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Verwirrung im Pestizid-Prozess

vom 25.09.2020
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Im italienischen Bozen hat der Prozess gegen den Agrarreferenten des Umweltinstituts München, Karl Bär, begonnen. Dieser war vom Südtiroler Landesrat für Landwirtschaft, Arnold Schuler, sowie von rund 1600 Landwirten wegen »übler Nachrede« angezeigt worden. Bär und das Umweltinstitut hatten im Jahr 2017 in einer Kampagne mit teilweise drastischen Worten und Bildern den großflächigen Einsatz von Pestiziden beim Apfelanbau in Südtirol angeprangert. Zwei Tage vor Prozessbeginn jedoch hatte Schuler seine Anzeige überraschend zurückgezogen. Gespräche mit der Gegenseite, so der Landesrat, seien positiv verlaufen, man habe sich auf einen »respektvollen Umgang« miteinander verständigt. Weil sich in so kurzer Zeit nicht alle Bauern diesem Schritt angeschlossen hatten, wurde der Prozess gleich nach der Eröffnung auf den 27. November vertagt. Bis dahin muss sich zeigen, ob alle Anzeigen zurückgezogen werden. Dies gilt auch für zwei parallele Verfahren gegen weitere Mitarbeiter des Umweltinstituts und den Geschäftsführer des oekom Verlags sowie einen Journalisten. Bär und die anderen Betroffenen führen die angekündigte Rücknahme der Anklage auf den starken öffentlichen Druck zurück. Mehr als hundert Umwelt,- Sozial-, und Verbraucherverbände hatten gegen diesen Prozess protestiert und den Versuch, dadurch die Meinungsfreiheit einzuschränken.

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