Unterm Brennglas …
Syrien
Am 8. Dezember 2024 wurde das syrische Regime von Präsident Bashar al-Assad durch Oppositionskräfte gestürzt. Innerhalb kurzer Zeit kollabierte die syrische Regierung in Damaskus, und Assad musste ins Ausland fliehen. Die Spitze der syrischen Opposition bildet die Gruppe Hay’at Tahrir al-Sham (HTS), die von Abu Mohammed al-Dscholani angeführt wird. In einem Statement vom 3. Januar 2025 schrieb die Bundesregierung, Deutschland setze »sich dafür ein, dass das syrische Volk in Frieden und Sicherheit leben kann«. Dafür würden auch Gespräche mit HTS-Vertretern aufgenommen. In einem Bericht des Auswärtigen Amts vom 16. Dezember 2024 hieß es bereits, Deutschland arbeite mit internationalen Partnern daran, einen gemeinsamen Umgang mit Gruppen wie HTS zu definieren, da diese in Teilen Syriens eine dominierende Rolle eingenommen hätten. Das solle einerseits die Chancen auf Stabilität wahren und andererseits den Einfluss extremistischer Ideologien begrenzen. Dieser Ansatz wird vom Auswärtigen Amt als »pragmatischer Umgang mit Akteuren vor Ort« bezeichnet. Dabei sei die HTS laut dem Bericht der Bundesregierung vom 3. Januar 2025 »aus der Al-Nusra-Front hervorgegangen, dem syrischen Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida«. Die HTS sei denn auch von den Vereinten Nationen und der Europäischen Union als Terrororganisation eingestuft worden, so die Bundesregierung. Zwar werden diese Fakten auch in den Medien diskutiert. Es ist jedoch bemerkenswert, dass eine Einbindung der HTS in den politischen Prozess in Syrien nicht kritischer in der deutschen Öffentlichkeit beleuchtet wird. Auch wird kaum in den Medien darauf hingewiesen, dass die Macht der HTS auf einer vom Westen orchestrierten Intervention in Syrien aufbaut. Dazu bemerkte der Ökonom und Politiker Yanis Varoufakis am 9. Dezember 2024 auf X/Twitter: Die Doppelzüngigkeit der westlichen Medien habe alle Rekorde gebrochen. Als Dschihadisten in Kabul einmarschiert seien und das US-Regime stürzten, war das das Ende der Welt. Dass nun Dschihadisten in Damaskus eingedrungen seien, um einen säkularen Feind des Westens zu stürzen, werde als ein Triumph des menschlichen Geistes bezeichnet.
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