Unterm Brennglas …
Aufrüstung
Am 28. Februar 2025 endete ein Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in einem Eklat: Trump und der bei dem Treffen anwesende US-Vizepräsident James David Vance hatten Selenskyj im Oval Office öffentlich scharf kritisiert. Bei den Verhandlungen ging es darum, ob die USA die Ukraine weiterhin gegen die russische Invasion unterstützen und um ein Abkommen über Mineralressourcen. Das Treffen endete ohne eine Vereinbarung. Trump stoppte daraufhin die US-Militärhilfe für die Ukraine. Im politischen Berlin wie in Europa zeigte man sich geschockt vom Vorfall im Weißen Haus. So seien jetzt riesige Milliardenprogramme nötig, um die Bundeswehr in die Lage zu versetzen, das Land und die Ukraine, ohne die USA und im Verbund mit anderen europäischen Ländern, zu verteidigen. Summen von bis zu 400 Milliarden Euro wurden genannt, die mittels eines mit Schulden finanzierten »Sondervermögens« bezahlt werden müssten. Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius fordert Deutschland auf, im Ernstfall verteidigungsbereit zu sein. So schrieb der Spiegel schon am 5. Juni 2024: »Verhindern, dass es zum Äußersten kommt« – »Pistorius mahnt Kriegstüchtigkeit bis 2029 an. (…) Dass Putins Kriegslust an den Grenzen der Ukraine haltmacht, glaubt er nicht.« Am 4. März 2025 verkündete die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen milliardenschweren Fünf-Punkte-Plan »zur Wiederaufrüstung Europas« mit der Begründung, die Sicherheit Europas sei auf sehr reale Weise bedroht. Europa könne demnach bis zu 800 Milliarden Euro mobilisieren.
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