Wertebasierte Außenpolitik
Warten auf Baerbock
Diese Erklärung des deutschen Außenministeriums hat es in sich: Menschenrechte seien keine interne Angelegenheit von Staaten. Das gelte auch für China, hieß es da Ende Mai nach dem Chinabesuch der UN-Menschenrechtskommissarin. Und weiter: Außenministerin Baerbock habe gegenüber dem chinesischen Außenminister Wang Yi die Aufklärung der gravierenden Vorwürfe über schwerste Menschenrechtsverletzungen in der Region Xinjiang gefordert. Konkret geht es um die rücksichtslose Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren. So klare Worte hat man aus Deutschland, aus Rücksicht auf die wirtschaftliche Abhängigkeit von China, selten gehört. Doch das soll sich ändern. Nicht nur im Verhältnis zu Peking.
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