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Gelebte Demokratie

Der Petitionsausschuss des Bundestages hat seinen Jahresbericht vorgestellt. 2018 wurden mehr als 13.000 Petitionen eingereicht, 15 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Haben die Wähler den Glauben an die Demokratie also nicht verloren? Was hat es auf sich mit Kampagnen aus dem Umfeld der AfD?
von Ulrike Scheffer vom 15.05.2019
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Manche Menschen benötigen in bestimmten Situationen besondere Hilfestellungen. Eine Autistin etwa, wenn sie mal ins Krankenhaus muss. Doch wer kommt für den dann erforderlichen Assistenten auf? Bisher niemand. Das könnte sich demnächst ändern, denn eine Betroffene hat sich an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages gewandt. Er ist ihre letzte Hoffnung. Und er nimmt ihr Anliegen ernst. Dazu ist er sogar verpflichtet.

Das konkrete Problem hat der Ausschuss inzwischen mit dem Sozialministerium erörtert. Schließlich handelt es sich nicht um einen Einzelfall. »Die Zahl der Betroffenen ist höher als man denkt«, sagte SPD-Obmann Stefan Schwartze am Mittwoch bei der Vorstellung des Jahresberichts des Petitionsausschusses.

Mehr als 1200 Menschen konnte der Ausschuss i

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Schlagwort: AfDUlrike Scheffer
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