Die Schattenseiten des Schweizer Modells
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Walter Wittmann
Direkte Demokratie
Bremsklotz der Revitalisierung.
Huber. 172 Seiten. 22,90 EUR
Nirgends ist Demokratie direkter als in der Schweiz. Für viele Eidgenossen sind die unmittelbaren Volksrechte zentrales Element helvetischen Selbstverständnisses. Und auch manche europäischen Nachbarn schielen begehrlich auf Referendum, Volksinitiative und anderes direktdemokratische Instrumentarium, dank dessen die Schweiz den gängigen Modellen parlamentarischer Demokratie zuweilen weit überlegen scheint. In seiner Kritik der 1999 von Gebhard Kirchgässner, Lars P. Feld und Marcel R. Savoiz veröffentlichten St. Galler Studie »Die direkte Demokratie - modern, erfolgreich, entwicklungs- und exportfähig« untersucht Walter Wittmann die Schattenseiten des vermeintlich so vorbildlichen Schweizer Systems - mit ernüchterndem Ergebnis: Die direkte Demokratie blockiere notwendige Reformen, verhindere Modernisierung nach innen und Vernetzung nach außen. Und weiche entscheidend von allgemein anerkannten Grundsätzen der modernen Demokratie ab. Den knapp umrissenen eigenen Reformvorschlägen räumt Wittmann allenfalls langfristig eine Chance ein. Als Denkanstöße in der Debatte um Demokratiedefizite taugen sie freilich allemal, auch jenseits der Schweizer Grenzen.