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Was drin ist, muss draufstehn

von Wolfgang Schlupp-Hauck vom 24.02.2006
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Wer einkauft, hat ein sehr nachvollziehbares Bedürfnis: Dass auch drin ist, was auf der Packung steht. Und auch für die Sicherheitspolitik wäre das angebracht. Doch weit gefehlt. Von Transparenz kann keine Rede sein.

Da wurde ohne öffentliche Diskussion eine europäische Verfassung entworfen, die die Regierungen zur Aufrüstung verpflichtet. Obwohl von der europäischen Bevölkerung abgelehnt und noch nicht in Kraft, wird nun doch eine Rüstungsagentur aufgebaut.

Oder der Rüstungsexportbericht 2004. Er wird erst 2006 vorgelegt und beschwichtigt. Zwar liegt der Wert der deutschen Kriegswaffenausfuhren mit 1,13 Milliarden Euro um 200 Millionen unter dem Vorjahreswert, aber dies ist der dritthöchste in den letzten zehn Jahren. Und nicht wenige der Empfänger sitzen ohnehin auf dem Pulverfass. Da wird vom Iran der Verzicht auf di

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