Boykott gegen Israel

Israel ist in Alarmbereitschaft. Der Boykott von Siedlerprodukten aus dem Westjordanland durch europäische Firmen beunruhigt das Land. Laut Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung werden beispielsweise bei Lidl keine Erzeugnisse aus dem Westjordanland mehr angeboten. Auch die Supermarktkette Kaiser’s verzichtet auf diese. Vita, eine Arzneimittelkette aus Norwegen, die Bank Nordea, ein schwedisches Kreditinstitut, Vitens, ein niederländisches Wasserversorgungsunternehmen – sie alle haben die Geschäftsbeziehungen zu Firmen abgebrochen, die in den besetzten Gebieten tätig sind. Sie begründen das mit dem völkerrechtswidrigen Verhalten Israels im Hinblick auf diese Gebiete. Immer mehr Stimmen werden laut, die eine genaue Kennzeichnung der Waren aus dem besetzten Westjordanland fordern. Grund hierfür ist, dass die EU Produkten aus Israel zollrechtliche Vorteile bei der Einfuhr gewährt. Waren aus den besetzten Gebieten sollten, so die Forderung zahlreicher Unternehmen, davon ausgenommen sein. Die Proteste treffen Israel empfindlich. Nach Angaben des Nachrichtenmagazins Der Spiegel warnte das israelische Finanzministerium, selbst ein partieller Boykott seitens der Europäer könnte Israel über vier Milliarden Euro jährlich kosten. Auch wenn die EU als politische Gemeinschaft keinen Boykott durchsetzen wird: Europäische Unternehmen haben sich das Thema längst zu eigen gemacht. Der größte Rentenfonds der Niederlande, PGGM, machte beträchtliche Investitionen in Israels fünf größte Banken rückgängig. Grund dafür: Die Banken betreiben Filialen im Westjordanland und finanzieren Bauvorhaben in den besetzten Gebieten. Und Danske Bank, das größte Geldinstitut Dänemarks, hat aus ähnlichen Gründen die Zusammenarbeit mit der israelischen Bank Hapoalim eingestellt. Es bleibt abzuwarten, inwiefern das den Druck auf Israel erhöht, die Siedlungspolitik zu stoppen.