Die im Dunkeln sieht man nicht
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Bundesarbeitsminister Wolfgang Clement hat sein politisches Schicksal wiederholt mit der Umsetzung der Arbeitsmarktreform Hartz IV verknüpft. Das ist bekannt. Weniger bekannt ist, wie sehr er mit seiner Reform Schicksal spielt. Für unzählige Arbeitslose. Denn die im Dunkeln sieht man nicht.
Eine unüberschaubare Zahl von Arbeitslosengeld-II-Bescheiden ist so falsch, dass man geneigt ist, von Rechtsverweigerung zu sprechen. Auf manchen Bescheiden wurden die Wohnkosten, im Hartz-IV-Jargon »Kosten der Unterkunft« genannt, schlicht vergessen. Auf anderen haben die Behörden das Wohngeld als Einkommen angerechnet. Dabei wird es ab diesem Jahr gar nicht mehr gezahlt. Oder es wird gegen den Wortlaut der neuen Gesetze nicht die tatsächliche Miete, sondern eine so genannte »Mietobergrenze« ausgezahlt. Diese ist natürlich niedriger als d