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Hoffen auf Angela Merkel

von Boris Palmer vom 10.03.2006
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Die Bilanz der Ära Mehdorn ist verheerend. Der Verkehrsanteil der Bahn ist in den vergangenen zehn Jahren nicht gewachsen, im Nahverkehr betreiben die Regionalgesellschaften Selbstbedienung an den Landeshaushalten und streichen Monopolgewinne ein. Das Netz wird gestutzt, der Wettbewerb auf der Schiene verhindert, und die DB entwickelt sich dank staatlicher Garantien zum größten Straßenspediteur. Das alles geschieht im Zeichen des Fetischs Börsengang.

Die katastrophalen Ergebnisse erlauben nur eine vernünftige Konsequenz: Mehdorn entlassen und das Netz verstaatlichen. Infrastruktur bleibt eine Kernaufgabe des Staates, im Falle der Regionalnetze der Bahn am besten in der Verantwortung der Länder. Nur die ICE-Strecken sollten beim Bund bleiben ...

Der Wechsel im Kanzleramt weckt da immerhin Hoffnung: Verkehrsminister Bodewig u

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