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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 9/2023
Der Inhalt:
Politik & Gesellschaft
Leben & Kultur

Meinung
Von Lagern und Zäunen

Die EU will ihre Außengrenzen abschotten. Beim Flüchtlingsgipfel wird sich zeigen: Die Ampelkoalition macht mit. Warum das erschütternd ist.
von Matthias Drobinski vom 10.05.2023
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Statt Abschreckung braucht es eine wirklich gemeinsame Asylpolitik in der EU. (Zeichnung: PA/dieKleinert/Kostas Koufogiorgos)
Statt Abschreckung braucht es eine wirklich gemeinsame Asylpolitik in der EU. (Zeichnung: PA/dieKleinert/Kostas Koufogiorgos)
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Theoretisch könnte es eine gute Idee sein, die Innenministerin Nancy Faeser da vertritt. Kommen Geflüchtete an die Außengrenzen der EU, entscheidet sich in einem fairen und schnellen Verfahren, wer bleiben kann und wer nicht. Die Bleibenden werden alsbald gerecht verteilt, es beginnen die bestens ausgestatteten Integrationskurse. All dies geschieht im Bewusstsein, dass Europa Einwanderung braucht, die reichen Länder aber auch die Fluchtursachen bekämpfen müssen: Krieg, Armut, Unterdrückung.

Klingt gut, nur ist die Realität eine andere. Die EU wird getrieben von rechten Parteien, die versprechen, dass sie den Einheimischen die Fremden vom Leib halten. Da gilt für die Mitgliedsländer das Stoßgebet: Oh heiliger Sankt Florian, verschon’ mein Land, nimm and’re dran. Es fehlt an legalen Möglichkeiten,

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Wilhelm Markötter 13.05.2023, 05:31 Uhr:
Für mich ist es erschütternd, wie die Grünen - an der Macht klebend - ihren Markenkern verlieren. Waren sie es doch, die über lange Zeit eine halbwegs vernünftige Zuwanderungspolitik betrieben.

Georg Lechner 10.05.2023, 18:15 Uhr:
Einen massiven Anteil an der Xenophobie haben die Zentralorgane der Massenverdummung ("Bild" in D., die Mistblätter von Dichand und Fellner in Ö., "Sun" in GB, ...). Wolfgang Schorlau erwähnte im achten Dengler- Krimi "Die schützende Hand" (rezensiert in PuFo 2/2016, S.50) die xenophobe Hetze der "Bild" anno 1992.
Anlässlich der extremen medialen Verwerfungen in Ö. (korrespondierend mit den schockierenden Umfragedaten für die FPÖ als deutlich stimmenstärkste Partei bei der nächsten Wahl) hat der Publizist Armin Thurnher sechs Punkte für die Förderung von Qualitätsmedien vorgeschlagen:https://cms.falter.at/blogs/athurnher/2023/05/05/

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