Scheibe für Scheibe
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Die Normalisierung rechter Denkmuster spielt sich jeden Tag ab. Doch Sachsen scheint sich da besonders treu zu bleiben. Da muss Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) zugeben, dass der Freistaat ein besonderes Problem mit dem Rechtsradikalismus hat. Grund zum Umdenken? Fehlanzeige! Und die rechte Szene entwickelt sich weiter – scheibchenweise:
Ministerpräsident Bodo Ramelow darf laut Thüringischem Verfassungsgerichtshof Mitglieder der NPD nicht als »Nazis« bezeichnen. Fast gleichzeitig stellt die Staatsanwaltschaft Leipzig ihre Ermittlungen gegen Tatjana Festerling (Pegida) wegen Volksverhetzung ein. Sie hatte dazu aufgerufen, »zu Mistgabeln (zu) greifen und diese volksverratenden, volksverhetzenden Eliten aus den Parlamenten, aus den Gerichten, aus den Kirchen und aus den Pressehäusern