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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 13/2018
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Warum werden in der Eifel Atomwaffen gelagert, obwohl Deutschland keine besitzen darf?Fragen an den Juristen Dieter Deiseroth
von Gerhard Klas vom 06.07.2018
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Publik-Forum: Seit einigen Jahren gibt es einen Beschluss des Deutschen Bundestages: Atomwaffen, die in Deutschland lagern, sollen abgezogen werden. Warum geschieht dies nicht?

Dieter Deiseroth: Dieser Bundestagsbeschluss von 2010 ist von der Regierung auch aufgegriffen und in die Nato eingebracht worden. Der damalige Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat sich dabei große Verdienste erworben. Aber die Nato hat das zurückgewiesen auf Betreiben ihrer Führungsmacht USA. Seitdem vertritt die Bundesregierung die Position: Wir können das nicht in der Nato durchsetzen und solange die ganze Nato dem Abzug nicht zustimmt, ist da nichts zu machen.

Das Konzept der »nuklearen Teilhabe« hatte im Deutschen Bunde

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