Genfer Flüchtlingskonvention verteidigen
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Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat vor einer Aufweichung der Genfer Flüchtlingskonvention gewarnt. Die Konvention, die von den Vereinten Nationen vor siebzig Jahren am 28. Juli 1951 verabschiedet wurde, sei nach wie vor das Kernstück internationalen Flüchtlingsschutzes und müsse das bleiben, sagte Anna Suerhoff, Expertin des Menschenrechtsinstituts für Asyl- und Migrationspolitik.
Sie kritisierte den »menschenverachtenden Umgang mit Schutzsuchenden an den EU-Außengrenzen« und die »Rhetorik der Abschottung«, die in Ländern Europas stärker werde. Flüchtlinge würden ohne Prüfung ihrer Schutzersuchen etwa nach Libyen zurückgebracht, sagte Suerhoff. Zudem gebe es Pushbacks, illegale Zurückweisungen an der Grenze in Griechenland