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Die Suche nach der Seele

Die Grundsatzdebatten der Regierungsparteien, die neue Rolle der Opposition und die große Chance des Parlaments
von Wolfgang Storz vom 06.10.2006
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Die Große Koalition will offenbar nicht nur regieren, sondern auch noch das Geschäft der Opposition übernehmen. Anders ist nicht zu erklären, dass CDU wie CSU und die SPD sich an neuen Grundsatzprogrammen oder wenigstens Grundsatzdiskussionen versuchen. Dabei gilt es als ungewöhnlich riskanter Schritt, zeitgleich zur alltäglich-pragmatischen Regierungsarbeit auch noch über Visionen und Grundwerte der künftigen Politik zu diskutieren. Die Strafe kann hoch sein: zusätzliche interne Spannungen, erhöhte Unglaubwürdigkeit, öffentliche Häme.

Die beiden Regierungsparteien wagen es trotzdem, wohl weil ihre Not groß ist. In den vergangenen Jahren haben beide - die eine beim Regieren, die andere beim Opponieren - ihre soziale Seele verkauft. Die SPD mit Gerhard Schröders Agenda-Politik, die CDU mit ihrem inhaltlichen Kurswechsel hin zu ein

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