Personen und Konflikte
Weiterlesen mit Ihrem Digital-Zugang:
Weiterlesen mit Ihrem Digital-Upgrade:
- Ergänzend zu Ihrem Print-Abonnement
- Mehr als 34.000 Artikel auf publik-forum.de frei lesen und vorlesen lassen
- Die aktuellen Ausgaben von Publik-Forum als App und E-Paper erhalten
- 4 Wochen kostenlos testen
Jetzt direkt weiterlesen:
- diesen und alle über 34.000 Artikel auf publik-forum.de
- die aktuellen Ausgaben von Publik-Forum als App und E-Paper
- 4 Wochen für nur 1,00 €
Marianne Grimmenstein, Musiklehrerin aus Lüdenscheid, ist mit der CETA-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts überraschend zufrieden. Zwar sei es bedauerlich, dass die Richter alle Eilanträge gegen das Freihandelsabkommen abgelehnt hätten – darunter auch ihren –, »aber wir haben nicht mit diesen tollen harten Auflagen gerechnet«. Jetzt müsse sich der CETA-Ausschuss demokratisch rückbinden, außerdem könne Deutschland jederzeit einseitig aus dem Vertrag aussteigen. Grimmenstein hatte eine der größten privaten Verfassungsklagen in der Geschichte Deutschlands angestrengt. Ihr schlossen sich Nichtregierungsorganisationen wie Mehr Demokratie, Campact, der BUND und Foodwatch an. (Siehe »CETA: Entscheidung m