Mit Drohnen und Kanonen?
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Ursula von der Leyen strahlte, als sie am 13. November stolz verkündete: »Wir gründen heute die Europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion.« Wenige Minuten zuvor hatte die Verteidigungsministerin ein Dokument unterzeichnet, das unter dem Stichwort Pesco bekannt ist. Vor einer EU als »Angriffsunion« warnte daraufhin die Informationsstelle Militarisierung. »Man sollte diese Entwicklung nicht überbewerten. Das ist noch nicht die Militarisierung der EU«, hält die grüne Abgeordnete Franziska Brantner entgegen. Sie ist im Bundestag Vorsitzende des Ausschusses für Zivile Krisenprävention.
Wieso polarisiert Pesco so? Die englische Abkürzung steht für die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit, eine Form der politisch