Klagen gegen Pflegenotstand
von
Dirk Baas
vom 05.01.2014
Schwierige Situation in der stationären Pflege: Es herrscht Zeitdruck und Personalmangel. Eine Besserung ist auch unter der Großen Koalition nicht in Sicht, meint die Juristin Susanne Moritz. (Foto: thinkstock/gettyimages/Kolobov)
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Eine Dissertation aus Regensburg sorgt in der Pflegebranche für Aufsehen. Die Juristin Susanne Moritz kommt darin zu dem Ergebnis, Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht seien erfolgversprechend, weil der vom Staat verursachte Pflegenotstand die Menschenwürde von Heimbewohnern systematisch verletze. Der Gang nach Karlsruhe sei »das einzig erfolgversprechende Vorgehen gegen die Missstände in den Einrichtungen«, sagte sie im Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst.
Susanne Moritz setzt auf das Gericht in Karlsruhe
Ihrer Analyse zufolge steht der Weg zu den Gerichten nicht »nur« Heiminsassen offen, die sich schon heute vernachlässigt fühlen. Auch alle möglicherweise künftig Pflegebedürftigen könnten Verfassungsbeschwerde erheben. Nac
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