Plötzliche Transparenz
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Seit Anfang Dezember legen die Führungskräfte der EU-Kommission offen, mit wem sie sich beruflich treffen und worüber dabei geredet wird. Nachlesen können das alle Bürger auf der Internetseite der Europäischen Kommission.
Außerdem sollen die Verhandlungen zwischen der EU und den USA über das Freihandelsabkommen TTIP nachvollziehbarer werden. TTIP-Texte sind nun allen Abgeordneten des Europäischen Parlaments zugänglich und die Anzahl der als »vertraulich« eingestuften Dokumente wird reduziert. Auch Bürgerinnen und Bürger können den Stand der Verhandlungen online einsehen. »Wir wollen klarmachen, worum es bei den Verhandlungen geht, und ihnen so etwas von ihrem Geheimnis nehmen«, sagte die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström.
Unter dem Titel »TTIP – wir müssen