Koalitionen
Eine Ampel wäre schlecht fürs Klima
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Bisher schien nach der Bundestagswahl im September alles auf Schwarz-Grün hinauszulaufen. Doch die Wähler in Baden-Württemberg haben die Politik wieder spannend gemacht. Statt Grün-Schwarz könnte im Südwesten künftig auch eine Ampel regieren, also eine Koalition aus Grünen, FDP und SPD. Und da die Union nach zahlreichen Korruptionsfällen insgesamt an Vertrauen verliert, gilt die Ampel plötzlich auch im Bund als reale Option. Was bedeutet das für das wichtigste politische Projekt der kommenden Legislaturperiode, für die Klimapolitik?
Es spricht wenig dafür, dass eine Ampel-Koalition den notwendigen Wandel forcieren würde. FDP-Chef Christian Lindner setzt für die Zeit nach Corona vor allem auf eines: Wirtschaftswachstum. Höhere Belastungen für Unternehmen lehnt er kategorisch ab. Die SPD hält t
Gerhard Ludwig Endres 02.05.2021, 09:40 Uhr:
Naja In Baden-Württemberg gibt es jetzt eine Stillstandskoalition und die sozialen Fragen werden ausblendet: Die CDU in Baden-Württemberg ist ein Merzfanclub und Herr Kretschmann ist ja nicht gerade der Aufbruch, sondern ist grüner CDUler. Er arbeitet ja mit Herrn Söder
(CSU) zusammen und der steht auch nicht gerade für einen Aufbruch.