Zur mobilen Webseite zurückkehren
Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 9/2021
Der Inhalt:
Politik & Gesellschaft
Religion & Kirchen

Regierung ohne Kraft

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Klimagerechtigkeit hat die Erschöpfung der Koalition offengelegt. Die Politik braucht dringend einen Neustart.
von Ulrike Scheffer vom 11.05.2021
Artikel vorlesen lassen
Die Bundesregierung muss in der Klimapolitik nachsteuern. Das Bundesverfassungsgericht hat die bisherigen Gesetze für unzureichend erklärt. (Foto: istockphoto/Hramovnick)
Die Bundesregierung muss in der Klimapolitik nachsteuern. Das Bundesverfassungsgericht hat die bisherigen Gesetze für unzureichend erklärt. (Foto: istockphoto/Hramovnick)
4 Wochen freier Zugang zu allen PF+ Artikeln inklusive E-Paper

Weiterlesen mit Ihrem Digital-Zugang:

Sie haben noch kein Digital-Abonnent? Jetzt für 0,00 € testen
PFplus

Weiterlesen mit Ihrem Digital-Upgrade:

Digital-Zugang für »Publik-Forum«-Print-Abonnenten
  • Ergänzend zu Ihrem Print-Abonnement
  • Mehr als 34.000 Artikel auf publik-forum.de frei lesen und vorlesen lassen
  • Die aktuellen Ausgaben von Publik-Forum als App und E-Paper erhalten
  • 4 Wochen kostenlos testen
PFplus

Jetzt direkt weiterlesen:

Digital-Zugang
  • diesen und alle über 34.000 Artikel auf publik-forum.de
  • die aktuellen Ausgaben von Publik-Forum als App und E-Paper
  • 4 Wochen für nur 1,00 €
4 Wochen freier Zugang zu allen PF+ Artikeln inklusive E-Paper
4 Wochen freier Zugang zu allen PF+ Artikeln inklusive E-Paper ergänzend zu Ihrem Print-Abo

Das Bundesverfassungsgericht hat die Klimapolitik der Bundesregierung für unzureichend erklärt. Die Koalitionäre – Union und SPD – wollen nun noch vor der Bundestagswahl nachbessern, um keine Stimmen an die Grünen zu verlieren. Beide wollen schließlich weiterregieren, wenn auch nicht miteinander. Das Urteil und die Reaktionen der Verantwortlichen darauf belegen allerdings, wie fahrlässig diese Regierung die Zukunft künftiger Generationen aufs Spiel setzt. Es offenbart zudem die Erschöpfung der beiden großen Volksparteien. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sagt, ohne dieses Urteil hätte keine der demokratischen Parteien der Mitte die Kraft gehabt, noch vor der Bundestagswahl derart weitreichende Entscheidungen zu treffen. Tatsächlich trifft dies zunächst auf die Koalition selbst zu. Und es bedeutet: Ohne Anweis

Hören Sie diesen Artikel weiter mit P F plus:

4 Wochen freier Zugang zu allen P F plus Artikeln inklusive ihh Payper.

Jetzt für 1,00 Euro testen!

Kommentare und Leserbriefe
Ihr Kommentar
Noch 1000 Zeichen
Wenn Sie auf "Absenden" klicken, wird Ihr Kommentar ohne weitere Bestätigung an Publik-Forum.de verschickt. Sie erhalten per E-Mail nochmals eine Bestätigung. Der Kommentar wird veröffentlicht, sobald die Redaktion ihn freigeschaltet hat. Auch hierzu erhalten Sie ein E-Mail. Siehe dazu auch Datenschutzerklärung.

Mit Absenden des Kommentars stimmen Sie der Verarbeitung Ihrer Daten zur Bearbeitung des Kommentars zu. Zum Text Ihres Kommentars wird auch Ihr Name gespeichert und veröffentlicht. Die E-Mail-Adresse wird für die Bestätigung der Bearbeitung genutzt. Dieser Einwilligung können Sie jederzeit widersprechen. Senden Sie dazu eine E-Mail an [email protected].

Jeder Artikel kann vom Tag seiner Veröffentlichung an zwei Wochen lang kommentiert werden. Publik-Forum.de behält sich vor, beleidigende, rassistische oder aus anderen Gründen inakzeptabele Beiträge nicht zu publizieren. Siehe dazu auch Netiquette.
Publik-Forum
Publik-Forum
Einen Moment bitte...
0:000:00
1.0