Die Bomben der Banken
Riesige schwarze Ballons schweben in der Luft. Ärzte in weißen Kitteln halten sie an Schnüren fest. Es sind Mitglieder des Vereins Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW), die in der Frankfurter Innenstadt auf etwas Brisantes aufmerksam machen: die Finanzierung von Krieg und Zerstörung durch deutsche Banken. Die Deutsche Bank, die DZ Bank, die Kreditanstalt für Wiederaufbau, die Commerzbank, die Namen großer deutscher Banken stehen auf den Ballons, die Bomben darstellen sollen. Flugblätter listen die Investitionssummen auf. 88,31 Millionen Euro habe etwa die Deutsche Bank dem Rüstungskonzern Rheinmetall geliehen. Die DZ Bank habe 93,75 Millionen Euro Darlehen an den EADS-Konzern, der unter anderem Atomwaffen herstelle, vergeben. Zahlreiche Banken investierten in Firmen, die Streumunition herstellen. »Deutsche Banken finanzieren Krieg«, sagen die Ärzte und rufen zum »Bankenwechsel« auf.
Die Ursachen der Flucht
Ihre Aktion war der Auftakt für eine IPPNW-Tagung in Frankfurt mit dem Titel »Unser Rezept für Frieden: Prävention«. Drei Tage lang haben die rund 200 Teilnehmer versucht, Zusammenhänge zu verstehen. Es ging um die tiefgreifenden Ursachen und bitteren Folgen der aktuellen Kriege. Pro Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt sprach über die Gründe für die Flucht nach Europa, der Jesuit und Ökonom Friedhelm Hengsbach über den Zusammenhang von kapitalistischer Wirtschaft und sozialer Ungleichheit, auch im globalen Maßstab. Claudia Haydt von der Informationsstelle Militarisierung über »Krieg von Osteuropa bis Afghanistan – Was sind die treibenden Kräfte und wo sind die präventiven Gegenkräfte zu suchen?« In Workshops ging es um solidarische Ökonomie, die psychische Gesundheit von Kindern in Kriegsregionen oder um zivile Konfliktbearbeitung.
Deutlich wurde bei all dem: Es hängt vieles zusammen. Der Drang der kapitalistischen Wirtschaft nach Gewinnen, die schnelle Bereitschaft der großen Mächte, Militär einzusetzen, um ihre Interessen zu verfolgen, und als Ergebnis davon Flucht, Elend und Leid. Besonders die USA, die größte Militärmacht der Welt, hätten durch ihr Eingreifen in Irak, im Iran und in Afghanistan großen Anteil an den heutigen Fluchtbewegungen aus dem Nahen Osten.
»Ohne den Überfall auf den Irak hätte der Islamische Staat nicht den Zulauf von sunnitischen Offizieren«, sagte Ulrich Gottstein, Mitbegründer der deutschen IPPNW-Sektion. In Afghanistan hätten die USA die Islamisten im Kampf gegen die Sowjetunion unterstützt, hieß es bei der Tagung. Und wer weiß, ob der Iran heute ein Gottesstaat wäre, wenn die CIA nicht 1953 gegen den gewählten iranischen Präsidenten Mohammad Mossadegh geputscht und anschließend den Schah installiert hätten. Der wurde 1979 dann von der Islamischen Revolution gestürzt.
Inzwischen entstehe jedoch eine »multipolare Welt!«, eine Dominanz der USA sei nicht auf Dauer möglich, sagte der Politologe Andreas Buro und warnte davor, dass das US-Militär versuchen könnte, »den Gang der Relativierung aufzuhalten«. Die geplante Modernisierung der US-Atomwaffen in Deutschland und Europa sieht er als »einen schwerwiegenden Versuch der USA, in Europa ein neues Abschreckungssystem einzurichten«. Noch sei Zeit, das durch Dialog und Verhandlungen zu verhindern.
»Wir brauchen eine Taubenpolitik«
Der Politologe warb für eine »Taubenpolitik« und für Kooperation anstelle von Konfrontation. Der erste Schritt dazu müsse sein, Feindbilder abzubauen, ein »großes Mediationszentrum« sollte entstehen. Doch die Politik denke anders. »Für das letzte Mittel«, das Militär, »gebe es 95 Prozent der Ausgaben aus, für das erste«, die zivile Konfliktbearbeitung, »fast nichts!«, sagte er. Der IPPNW unterstrich das in seiner Abschlusserklärung zum Kongress mit Zahlen: Für den »Aktionsplan Zivile Krisenprävention« stünden rund 35 Millionen Euro jährlich zur Verfügung. Unter anderem werden damit Friedensfachkräfte ausgebildet und in Konfliktgebiete entstandt. Der Wehretat umfasst dagegen rund 35 Milliarden Euro. Der IPPNW forderte, gewaltlosen Kofliktlösungen »endlich« Vorrang einzuräumen vor Militäreinsätzen.
»Wo bleibt die helfende, gewaltlose Diplomatie?«, fragte auch Gottstein und forderte, ein »Friedensministerium«. Er fragte, woher die »Krankheit Friedlosigkeit« im Menschen rühre und wie »eine Therapie der verblendeten Politiker, Religionsfürsten und ihrer Gefolgschaft aussehen kann?« Das bleibt wohl leider schwierig. »Wir können die Gesellschaft nicht auf die Couch legen«, sagte die Sozialpsychologin Angela Moré.
Doch immer wieder auf die Alternativen zum Militär hinzuweisen, das ist möglich. Mehrfach war bei der Tagung die Rede davon, dass ein Umdenken bei der Politik einsetzen müsse, ein Paradigmenwechsel sei nötig. Auch um die Milliarden, die in die Rüstung fließen, besser zu nutzen. Die rund 400 Milliarden Dollar etwa, die zwischen 2011 und 2014 für Atomwaffen ausgegeben wurden. 15 300 Atomwaffen existierten weltweit, 1800 sind permanent in höchster Alarambereitschaft. 1000 reichen schon aus, um die Welt unbewohnbar zu machen, schilderte Inga Blum vom IPPNW. Aber ist die Vorstellung naiv und realitätsfern, es könnten Konflikte wie der in Syrien friedlich gelöst werden? Mit dem Vorwurf sind die Politiker schnell zur Hand.
Ein Umdenken ist möglich
Doch Beispiele zeigen, dass ein Umdenken durchaus möglich ist. Immerhin halten 117 Staaten eine Ächtung von Atomwaffen für notwendig und haben eine entsprechende Erklärung unterzeichnet. 2010 beschloss der Bundestag einen Abzug der Atomwaffen aus Deutschland. Umgesetzt wird der Beschluss allerdings nicht. Auch in Konfliktregionen gibt es Widerstand gegen den Krieg. Unter der IS-Herrschaft haben Frauen die Eröffnung von Privatschulen durchgesetzt. Beim Genozid in Ruanda versteckten Hutus Tutsi, schilderte Christine Schweitzer vom Bund für Soziale Verteidigung. Sie sagte auch: »Die Mehrzahl der Kriege wird durch Verhandlungen beendet«. Nicht durch militärische Siege.
Inga Blum betonte am Ende des Kongresses »die Macht von Gedanken und Gefühlen als Quelle von Frieden«. Dem gegenüber steht die kapitalistische Logik, die »imperiale Ökonomie«, die zu sozialer Ungleichheit und militärischen Konflikten führe, wie der Ökonom Friedhelm Hengsbach erklärte. Seinen Vortrag hatte er mit einem Zitat von Papst Franziskus, »diese Wirtschaft tötet«, überschrieben. Wie lässt sich diese Logik überwinden? Durch Dialog, hieß es bei der Konferenz.
»Denkmuster kann man ändern«, schloss Inga Blum. Das habe die deutsche Wiedervereinigung gezeigt. Gerade Deutschland habe, 70 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus, eine besondere Verantwortung, für den Frieden einzutreten. Gemeint waren sicherlich auch die deutschen Banken.
