Die Drohne kommt, die Kirche schweigt
Nach langem Zögern ging es dann doch schnell: Schon einen Tag nach der Anhörung zu Kampfdrohnen im Verteidigungsausschuss gab die Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen im SZ-Interview bekannt, dass sie bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr nicht ausschließe.
Damit kommt eine Debatte zu einem vorläufigen Abschluss, an der die Kirchen sich kaum beteiligt haben, obwohl das Thema schon seit den Zeiten des damaligen Verteidigungsministers Thomas de Maizière virulent ist. Besonders die evangelische Kirche tat sich mit einer Positionierung schwer. Im jüngsten Afghanistan-Papier der Kammer für öffentliche Verantwortung der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) konnte sich die Kammer zu keiner Stellungnahme zur Drohnentechnologie durchringen. Die damit verbundenen Probleme wurden nur dargestellt und nicht abschließend bewertet.
Nun hat immerhin der Münsteraner Sozialethiker Hans-Richard Reuter, Mitglied der Kammer für öffentliche Verantwortung, sich in einem Fachbeitrag deutlich gegen den Einsatz von Kampfdrohen ausgesprochen. In einem Interview mit dem WDR hat Reuter dazu nochmals erklärt, dass der Einsatz von Kampfdrohnen vor allem helfen würden, Kriege vor der eigenen Bevölkerung zu legitimieren, weil Kriegführen scheinbar risikolos würde. Damit werde die »Kultur militärischer Zurückhaltung«, die auch die Kirchen bisher vertreten hätten, geschwächt.
Drohnen also als Legitimationsstrategie für neue Kriege, die aber nun ihrerseits auf Legitimation angewiesen sind, denn der Einsatz von bewaffneten Drohne ist keineswegs unumstritten. Umso wichtiger für die Drohnenbefürworter in Militär und Politik, dass wichtige Player im Feld der ethischen Auseinandersetzungen um Leben und Tod – die Kirchen – hier nicht lautstark protestieren. Dass die Zustimmung oder Ablehnung der Kirchen als nicht unwesentlich eingeschätzt wird, zeigen Einrichtungen wie der sicherheitspolitische Dialog zwischen dem Verteidigungsministerium und den Militärbischöfen.
Warum aber bleibt eine klare Positionierung der evangelischen Kirche aus? Dazu gibt Reuter einige Hinweise im Interview: Auf die Frage, ob es in der Kirche ein »Meinungs-Patt« zu dem Thema gebe – immerhin kam die Kammer zu keiner Bewertung der Drohnen im Afghanistan-Papier – widerspricht er: Ein Patt unterstelle ja, dass die Kräfte gleich verteilt seien. Das sei aber nicht der Fall.
Auf Nachfrage wollte Reuter nicht sagen, welche Meinung denn die Überhand habe. Doch das ist nicht schwer zu erraten. Die evangelische Kirche ist traditionell zurückhaltend, was die Ausweitung der Kampfzone angeht. Reuter verweist in dem Zusammenhang auf die plurale Besetzung der Kammern, in denen Vertreter aller Parteien, »mehr oder weniger Experten zu einem bestimmten Thema«, und »gegebenenfalls auch Militärs« vertreten seien. Und da man zu einer »möglichst einmütigen« Stellungnahme kommen wolle, könnten auch Minderheiten-Voten eine gemeinsame Stellungnahme verhindern.
Man darf das wohl so interpretieren, dass diejenigen, die ein Interesse daran haben, eine kirchliche Stellungnahme zum Thema zu verhindern, leichtes Spiel haben: Sie brauchen nur einige wenige Leute im entsprechenden Ausschuss, um dort als Sperrminorität zu wirken. Da der Einfluss von Interessengruppen auf EKD-Papiere an anderer Stelle schon zu Tage trat, wäre es nicht abwegig, sie auch hier zu vermuten.
Die evangelische Kirche ist nicht dafür bekannt, dass sie sich gerne mit dem politischen Establishment anlegt. Aber wenn sie die ausgewogene Besetzung ihrer Kammern noch mit einem Einmütigkeitsprinzip krönt, dann ist sichergestellt, dass sie wohl nie jemandem ernsthaft wehtun wird. Die Fähigkeit, nicht nur Meinungs-, sondern auch Interessengegensätze wahrzunehmen und zu benennen, ist in der Kirche nicht stark ausgeprägt. Das aber wäre die Voraussetzung, um dann auch einen Streit zu führen und zu einem Ergebnis zu kommen, das vielleicht dem einen oder anderen wehtäte – aber das dann statt einmütig eindeutig wäre.
