Droht in den USA ein Bürgerkrieg?
Vor 152 Jahren endete der erste US-amerikanische Bürgerkrieg mit der blutigen Niederlage des rebellischen Südens. Seitdem hat niemand ernsthaft versucht, an der Republik zu rütteln.Doch heute lenkt der unkontrollierbare Donald Trump die Geschicke der Nation. Er hat einen Kurs eingeschlagen, der die Demokratie der Supermacht ins Schlingern bringt und auch den Rest der Welt destabilisiert.
Permanentes Chaos im Weißen Haus, offener Krieg gegen Presse, Partei und Kongress, unverblümter Rassismus, Trumps Finger am nuklearen Abzug – all diese Stressfaktoren schlagen sich bei besorgten Amerikanern in obsessiver Selbstzerfleischung und Burn-Out-Gefühlen nieder. Die schon unter Obama spürbare und von Trump bewusst angeheizte politische Polarisierung hat die gesellschaftliche Entfremdung weiter verstärkt. Auch nach dem Wahlkampf haben Millionen Amerikaner das bedrückende Gefühl, dass es »zwei Nationen« gibt. Eine liebt den Präsidenten, der anderen ist er verhasst. Demokraten und Republikaner trennen Welten. Trump-Fans und Trump-Feinde stehen sich unversöhnlich gegenüber – und sie verfügen über rund 350 Millionen Waffen.
Experten erwarten Gewaltausbrüche
Könnte dieses Gebräu tatsächlich zu einem zweiten Bürgerkrieg führen? Das Wochenmagazin The New Yorker befragte eine Reihe von Sicherheitsexperten und Historikern, die sich mehrheitlich eine neue Art von Bürgerkrieg nicht nur vorstellen können, sondern die Wahrscheinlichkeit erstaunlich hoch einschätzen: zwischen 35 und 95 Prozent. Denkbar wäre eine groß angelegte Welle der Gewalt, die die traditionelle politische Autorität zurückweisen und zum Einsatz der Nationalgarde führen würde.
Keith Mines, Friedensforscher am US-Institut for Peace hat Bürgerkriege auf drei Kontinenten beobachtet. Schon vor dem jüngsten Aufmarsch der Rassisten in Charlottesville in Virginia sah er eine 60-prozentige Chance für einen kriegerischen Konflikt in Amerika. Mines untermauert seine Einschätzung mit fünf bereits erfüllten Kriterien: 1. Tief verwurzelte Polarisierung ohne Aussicht auf Entspannung. 2. Zunehmend entzweiende Medienberichterstattung. 3. Geschwächte Institutionen wie Kongress und Judikative. 4. Ausverkauf und Verantwortungslosigkeit politischer Eliten sowie, als fünften Punkt, die Legitimation von Gewalt als Mittel der Konfliktlösung.
»Jeder ist wütend auf etwas, und jeder hat eine Waffe«
Für den Friedensforscher fühlt sich 2017 an wie 1859: »Jeder ist wütend auf irgendetwas, und jeder hat eine Waffe.« Für die Historikerin Judith Giesberg hat ein neuer Kulturkrieg schon begonnen. Angefacht von Rassismus, Stammesgefühlen und sich widersprechenden Visionen für Amerikas Zukunft.
»Wir sollten unsere Stabilität nicht für selbstverständlich halten«, warnt auch Gregory Downs, Professor für Zeitgeschichte an der kalifornischenUniversität Davi. »Wenn die Quelle der Konflikte tief in kulturellen oder sozialen Fragen verankert ist, dann sind Politiker mit ihrem Apell an die Vernunft nicht unbedingt erfolgreich.«
Unmissverständlich äußert sich auch der Yale Historiker David Blight: »Wir wissen, dass ein Bürgerkrieg oder etwas Ähnliches droht, wenn eine Wahl, ein Ereignis oder eine auf die Regierung oder die herrschenden Klasse zurückgehende Aktion absolut unakzeptabel ist für eine Partei, eine größere Gruppe oder eine signifikante Wählerschaft. Unsere Nation hat mehrfach tektonische Verwerfungen erfahren: zu Beginn des Bürgerkriegs, in der Zeit der Bürgerrechtskämpfe, durch die Unruhen in den späten 1960er Jahren und schließlich durch den Krieg in Vietnam. Bei der Präsidentschaftswahl Bush versus Gore im Jahr 2000 ist nichts passiert, aber vielleicht waren wir nahe dran. Dass es heute passiert, ist nicht unvorstellbar«.
Eric Foner, Bürgerkriegs-Historiker der New Yorker Columbia-Universität, erkennt zwar auch vielfache gravierende, ideologische Unterschiede auf verschiedenen Ebenen, aber er sieht darin nicht die Vorboten eines Bürgerkriegs. Es gebe starke Kräfte, die dem Geschehen entgegenwirkten, so Foner. Auch der Funke, der den Tumult von Charlottesville entfachte – die Entfernung der Statue des Südstaatengenerals Robert Lee – habe nichts mit einem Bürgerkrieg zu tun. Gesellschaft und Rassismus, das seien die Streitpunkte in der Debatte von heute.
Was passiert bei einer Amtsenthebung Trumps?
Für rechtsextreme Publizisten und Radio Talkshowmaster wie Pat Buchanan, Rush Limbaugh oder Michael Savage sind die ersten Schüsse im neuen Bürgerkrieg dagegen bereits gefallen. Pat Buchanan, einst Richard Nixons Redenschreiber, sieht den »Deep State« am Werk, Washingtons traditionelle, hinter den Kulissen agierende politische Eliten. Diese Leute würden mit Hilfe der Medien einen »geräuschlosen Coup« vorbereiten.« Die Hauptstadt will den regierenden Präsidenten stürzen, um die verlorene Macht wiederzugewinnen«, unkt Buchanan im Fernsehsender CNS. Es sei für Trump an der Zeit, den Deep State zu säubern und seinen Kollaborateuren in den Medien eine Tracht Prügel zu verabreichen.
Die Ernennung des Sonderermittlers Robert Mueller, der mit einem Top-Team von Anwälten seit einigen Wochen Trumps suspekte Russlandverbindungen untersucht, sieht Buchanan als glatten Verrat. Als Deep State-media-coup, der Donald Trumps Präsidentschaft zerstören solle. Von rechtsradikalen Radio-Talkshowmastern wie Rush Limbaugh und Michael Savage hören Millionen Amerikaner, vor allem in ländlichen Gebieten, ähnliche Hirngespinste und Hetzparolen.
Rush Limbaugh sagt, animiert vom gewalttätigen Auftritt der Rassisten in Charlottesville: »Was auf uns zukommt ist eine Schlacht, in der Big Government und Anti-Free-Speech-Faschisten, die unsere Geschichte verzerren, auslöschen und bestreiten wollen, auf der einen Seite stehen. Ihnen gegenüber: wir, die Verteidiger unserer Geschichte. Michael Savage: »Die Linke will den Präsidenten absetzen.Wenn das durch den Sonderermittler Mueller oder sonst jemanden passiert, dann wird dieses Land einen Bürgerkrieg erleben. Der Mob wird Gewalt anwenden wie nie zuvor. Lefties, wenn ihr glaubt, dass ihr unseren Präsidenten stehlen könnt, seid gewarnt. Es wird euch nicht gelingen.«
Wohin rechte Hirngespinste, Hass und Hetze führen, ist ungewiss. Derzeit zieht auch die Flutkatastophe in Texas die Aufmerksamkeit auf sich. Doch das Wasser wird wieder verschwinden, die Gespaltenheit im Land aber bleibt. Gegen Armee, Polizei und Nationalgarde stehen Rebellen in diesem Land sicherlich auf verlorenem Posten. An düsteren Szenarios herrscht andererseits kein Mangel. Ganz oben auf der Liste steht der bereits als Klassiker unserer Zeit gepriesene und schon ins Deutsche übersetzte Roman des kanadisch-ägyptischen Journalisten Omar El Akkad »American War«. Tröstlich an dieser Geschichte sei einzig der Umstand, dass es sich um einen Roman handele, heißt es in der New York Times Book Review.
