»Eine Schande für den Westen«
von
Wolfgang Kessler,
Bettina Röder
vom 30.01.2014
Geheimdienst-Experte Hans-Christian Ströbele: »Es ist eine Schande für den Westen, dass Snowden nur in Moskau Asyl bekommt.« (Foto: Pramme)
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Vor wenigen Monaten hätte es niemand für möglich gehalten: Der US-Geheimdienst National Security Agency späht seit vielen Jahren die gesamte Telekommunikation der Bevölkerungen ganzer Länder einschließlich ihrer Regierungen aus. Dass die Welt dies nun weiß, verdankt sie den Enthüllungen des ehemaligen US-Geheimdienstlers Edward Snowden, der geheime Dokumente über Journalisten der Öffentlichkeit übergab und seitdem im Moskauer Asyl lebt.
Was will Edward Snowden?
Wenn die deutsche Öffentlichkeit nun über die Ausspähung des Handys der Bundeskanzlerin diskutiert, so ist dies das Verdienst von Hans-Christian Ströbele. Er sagt: »Wenn die Bundeskanzlerin und die Bundesregierung abgehört werden, denk ich, dass auch Abgeordnete unter diese Maßn
gerd autrum 01.02.2014, 17:59 Uhr:
Herr Ströbele, glauben Sie wirklich, Geheimdienste seien kontrollierbar und in seinen Dimensionen beurteilbar. Dann wäre der Geheimdienst, ein irgendwie gearteter parlamentarischer Ausschuss mit Ausschusscharakter, also unbrauchbar. Ein Geheimdienst soll für die Mächtigen des Staates Geheimnisse lüften. Mit diesen Kenntnissen soll die eigene Machtposition gestärkt oder auch nur gesichert werden. Daran ist nichts Ehrenrühriges, weil nur das in der Gesellschaft relevant ist, was beim einzelnen Menschen für sein gesundes Leben wichtig ist. Das soll heißen: Jeder von uns hat seinen "inneren Geheimdienst". Die unterschiedliche Ausprägung bzw. Umfänglichkeit lässt sich von außen wohl kaum beurteilen! Und so ist es auch zwischen den Staaten. Der "Ängstlichste" und der der am meisten zu verlieren hat, spioniert auf Teufel komm raus! Wir leben in einer Welt, in der Staaten Zweckgemeinschaften mit einer gewissen Schnittmenge an gemeinsamen Interessen schmieden, aber nicht, weil sie Freunde sind.