Europa ohne Wert(e)
von
Markus Dobstadt
vom 06.03.2015
Europa könnte ein Vorbild sein für die Welt, wenn es eine Wertegemeinschaft wäre und nicht allein die Wirtschaftsdaten zählen würden. Doch so wie sich der alte Kontinent präsentiert, sollten sich die Staaten des Südens kein Beispiel daran nehmen (Foto: fotolia/Mikosch)
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Der Westen steht für Demokratie, heißt es: und doch ist er drauf und dran, die Macht der Parlamente einzuschränken und ein Teil davon den Konzernen zu übertragen. Der Streit um die Freihandelsabkommen CETA – das Abkommen zwischen der EU und Kanada – und TTIP – der geplante Vertrag zwischen Europa und den USA – ist heftig. Aber es gibt keine Hinweise darauf, dass die so vielfach kritisierten Schiedsgerichte wieder herausgenommen werden. Im Falle von CETA sind die Verhandlungen schon abgeschlossen und die Schiedsgerichte sind im Vertrag enthalten. Es ist unwahrscheinlich, dass sie aus TTIP verschwinden werden. Sie bieten Konzernen die Macht, Staaten vor unabhängigen Schiedsgerichten zu verklagen, wenn s
Georg Lechner 06.03.2015, 21:42 Uhr:
Ausgehend von den USA hat auch in Europa der Wandel von der Demokratie zur demokratisch bemäntelten Plutokratie stattgefunden. Die "neoliberale Deformation Europas", die Jörg Huffschmid schon in der März- Ausgabe 2007 der "Blätter für deutsche und internationale Politik" kritisierte, hat sich inzwischen weiter verschärft und damit auch die Gewinne rechtspopulistischer Parteien (was in Ö. besonders ausgeprägt ist, aber jetzt auch in D. nicht mehr negiert werden kann) vorangetrieben.