Hundert Tage Trump
»Keine Regierung hat in den ersten 90 Tagen mehr erreicht als wir«, wird Donald Trump heute Abend bei seiner Honeymoon Jubelfeier in Pennsylvania wieder prahlen. Blind und taub für die politische Realität, die ihm spektakuläre Niederlagen und ein für einen frisch gewählten Präsidenten historisches Umfragetief beschert hat. Mit nur 41 Prozent Zustimmung ist Donald J. Trump der unpopulärste Präsident der modernen amerikanischen Geschichte.
Für einen ausgemachten Narzissten ist das besonders bitter. Doch Kritik, die sein strahlendes Image verdunkelt, weiß sich der Egomane inzwischen vom Leibe zu halten. Bad News sind für Donald Trump von vorneherein Fake News. Falschmeldungen der »verlogenen« Medien. Egal wie harsch sie ihn jetzt auch abservieren, sein »Honeyymoon« – die Zeit, in der Gesetze eines neu gewählten Präsidenten eine gute Chance haben, verabschiedet zu werden – war für Trump ein grandioses Erfolgserlebnis. Selbstverliebt und mit viel Getöse präsentierte er sich Amerika und der Welt als Präsident, der sich in atemraubendem Tempo anschickte, die Errungenschaften seines Vorgängers Barack Obama in Schutt und Asche zu legen. Klimaschutz, Bankenaufsicht, Umweltschutz, Obamacare ... weg damit! 25 Präsidialanordnungen, 24 Memoranden und zwanzig Proklamationen später ist ein Anfang zwar gemacht, doch mehr auch nicht.
Schwacher Start
Was der Amateur im Oval Office am laufenden Meter unterschrieb, sieht in der Bilanz der ersten hundert Tage überraschend dürftig aus. Denn abgesehen von der relativ problemlosen Ernennung des konservativen Verfassungsrichters Neil Gorsuch stecken die meisten Trump-Vorhaben noch in den Startlöchern. Statt der lauthals angekündigten, umwälzenden Veränderungen produzierte die neue Administration eine Fülle oft substanzloser Eintagsfliegen. »Dieser Präsident hat es nicht geschafft, auch nur einen einzigen legislativen Erfolg vorzuweisen, deshalb paradiert er jetzt seine Exekutiv-Anweisungen«, kommentiert Mark Rozell, Ökonom an der George-Mason-Universität den Aktionismus.
Tatsächlich sind Trumps wahlkampfentscheidenden Prioritäten auf der Strecke geblieben. Die versprochene »phänomenale« Steuerrreform hat er zwar angepackt, doch ob es angesichts der vehementen vielen Gegner eines wachsenden amerikanischen Haushaltsdefizits unter den Republikanern tatsächlich eine Mehrheit für unbezahlbare Steuergeschenke geben wird, ist fraglich.
Viele Stellen in der neuen Regierung bisher nicht besetzt
Trumps Einreise-Bann für Bürger aus sechs muslimischen Ländern und die Bestrafung von Sanctuary Cities für den Schutz von papierlosen Einwanderern haben die Gerichte verhindert. Der Mauerbau an der Grenze zu Mexiko ist verschoben, und die Abschaffung beziehungsweise Korrektur der Gesundheitsreform Obamacare scheiterte am Widerstand in den eigenen Reihen. Dass so vielen von Trumps Großprojekten schon auf halber Strecke die Luft ausgegangen ist, liegt zum einen an der extrem dünnen Besetzung der neuen Administration. Für 553 vakante Regierungsjobs liegen bisher nur 50 Nominierungen vor. Für 90 Prozent der leitenden Positionen gibt es nicht einmal Ernennungsvorschläge.Ein Grund für das Schneckentempo sind die komplexen Interessenkonflikte der zumeist vermögenden Bewerber aus Business- und Investorenkreisen.
Doch die Hauptschuld am verunglückten Honeymoon trägt Trump selber. Systematische, politische Arbeit ist dem chaotischen Sponti fremd. Durchdachte Pläne liegen ihm nicht, und die Mechanik der Gesetzgebung begreift er nicht.Was Donald Trump hingegen schätzt, beziehungsweise permanent überschätzt, ist eine Qualität, die ihm den Sprung vom verschuldeten Baulöwen zum autoritären Oligarchen erlaubt hat: der Instinkt für einen guten Deal.
Basis und Partei sind hochzufrieden
Trumps Anhängern gefällt hingegen, was sie in den ersten drei Monaten gesehen haben. Seine Basis fühlt sich gefragt und verspürt eine Art Aufbruchsstimmung. Der definitive Ausstieg aus dem pazifischen Handelsabkommen und die mögliche Kehrtwende beim Freihandelsabkommen Nafta mit Kanada und Mexiko, das Trump entgegen früherer Ankündigungen vorerst doch nicht aufkündigen will, sind hoch willkommen. Der impulsive Raketenangriff auf Syrien und die provokanten Marine-Manöver vor Nordkorea werden ebenfalls beklatscht. Nur die hartrechte America First-Kolonne zeigt sich verprellt. Hatte sie Trump doch fälschlicherweise für einen Isolationisten gehalten. Die Mehrheit der Trump Anhänger freut sich auch über die Aufhebung von Obamas Umweltauflagen und lästigen Business-Regulierungen.
Die Ernennung des stramm konservativen Verfassungsrichters Neil Gorsuch wird bejubelt und durchweg herrscht das Gefühl vor, dieser Präsident erfüllt seine Versprechen, beschützt die Arbeitsplätze, will und kann Jobs zurückholen und lässt sich von niemandem in Washington dreinreden. Nur zwei Prozent der Basis hat sich von Trump abgewendet.
Die christliche Rechte fühlt sich in ihrem Votum für Trump ebenfalls bestätigt. Sein erstes Interview als Präsident hat er dem Sender CBN (Christian Broadcasting News) gegeben. Trump installierte wie versprochen einen Verfassungsrichter, der gegen Abtreibung ist, und er besuchte dreimal in den einhundert Tagen einen Gottesdienst. Am Ende staatstragender Reden bittet er, wie alle Präsidenten vor ihm, um den Segen Gottes: »God bless America«. Nach dem Raketenangriff auf Syrien, der 17 Menschen den Tod brachte, erbat Trump, unversehens zum respektierten Kriegspräsidenten avanciert, den Segen Gottes auch für den Rest der Welt. Ob der Angriff im Sinne Jesu war, das dürfte die Trump-Christen zu diesem Zeitpunkt kaum interessiert haben.
Moderaten Republikanern im Kongress sind die bizarren Tweets und Pöbeleien aus dem Weißen Haus zwar nicht ganz geheuer, und der rechte Flügel der Partei hat es sogar gewagt, Trumps Version einer neuen Gesundheitsreform zu blockieren, aber insgesamt fühlt sich die vor sechs Monaten noch zutiefst zerstrittenen Grand Old Party (GOP) wieder so groß und stark wie zu den einst göttlichen Zeiten Ronald Reagans.
Der Widerstand gegen Trump ist ungebrochen
Mit ihrem Mann im Weißen Haus, der Mehrheit in Kongress und am Verfassungsgericht schwelgen die Republikaner nun im Gefühl der Omnipotenz. An Obamas Errungenschaften beim Klima-und Umweltschutz, bei der Bankenaufsicht und dem Mindestlohn soll bald nichts mehr erinnern. Doch radikale gesellschaftliche Veränderungen werden in Amerika nicht von oben verordnet, sondern von unten erkämpft. Bewegungen erzeugen den nötigen Druck, überzeugte Aktivisten finden immer wieder Mittel und Wege, Probleme anzugehen und zu lösen. Siehe die Civil Rights-Bewegung, die feministische Women’s Liberation movement, die Vietnamkriegsgegner, Aids Aktivisten oder LGBT-Vorkämpfer.
Das gleiche Engagement beflügelt jetzt eine national vernetzte, zu allem entschlossene Anti-Trump-Bewegung. Ihre konzertierten Aktionen, Massenaufmärsche und lokalen Townhall-Proteste haben Trumps Agenda erfolgreich durchkreuzt und erheblich dazu beigetragen, dass der Honeymooner heute noch unpopulärer ist als am Tag seiner Wahl.
Wie Bill Clintons ehemaliger Arbeitsminister Robert Reich halten Millionen Amerikaner Donald Trump für einen notorischen Lügner. Sie missbilligen diesen Präsidentendarsteller als politisch ignoranten, eigennützigen Dealmaker, der drastische Interessenkonflikte schlicht leugnet und das Weiße Haus ungestraft als »Money Machine« missbraucht – für sich selbst und seine engsten Mitarbeiter, Tochter Ivanka und Schwiegersohn Jared Kushner. Mehr als die Hälfte der Amerikaner würden sich von Trump lieber heute als morgen verabschieden, schreibt Steven Harper im Moyers online Portal.
Sie lehnen seine Politik ab, mögen die Reiseverbote nicht, verurteilen die impulsive Außenpolitik, die Umarmung der Wall Street, Trumps Abhängigkeit von Fernsehnachrichten und den Mangel an politischer Ernsthaftigkeit. Keine Regierung habe in ihren ersten neunzig Tagen so viel zerstört und so wenig geleistet, kontert die Ant-Trump Bewegung. Taktisch und strategisch ist sie sich zwar nicht immer einig, doch hoch motiviert und entschlossen, die schillernde Figur im Weißen Haus so bald wie möglich vom Sockel zu stoßen.
