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Merkels Piraterie

Demokratie im Netz: Längst hat auch die Bundeskanzlerin das Internet als Mittel bürgerlicher Teilhabe für sich entdeckt. Doch Angela Merkels Mitmach-Programm hinterlässt Zweifel
von Teresa Schneider vom 04.07.2012
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Angela Merkel, immer up to date in Sachen »neue Medien«: Nützt ihr das im Dialog mit dem Bürger? (Foto: pa/Kappeler)
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»Was die Piraten können, das kann ich auch«, muss sich Angela Merkel gedacht haben, als sie alle Bürgerinnen und Bürger dazu aufforderte, im Netz über die Zukunft Deutschlands mit zu entscheiden. Inzwischen dürfte an Stelle von Merkels Euphorie für die digitale Beteiligung wohl Ernüchterung getreten sein.

Unter dem verheißungsvollen Titel »Zukunftsdialog« hat die Bundeskanzlerin vor gut einem Jahr eine neuartige, rund 1,5 Millionen teure Diskussionsoffensive gestartet. Sie umfasst zwei Aspekte: Erstens diskutiert die Kanzlerin seit Frühjahr 2011 mit 129 ausgewählten Experten aus Wissenschaft und Gesellschaft darüber, wie die Deutschen besser zusammenleben und die Herausforderungen des laufenden Jahrzehnts meistern können. Zweitens wollte Merkel auch für die Anregungen der Bürger offen sein: O

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