Wahl in Polen
»Soll man sie auf die Straße werfen?«
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Nach den Parlamentswahlen vom 15. Oktober muss sich die in Polen seit acht Jahren regierende Recht und Gerechtigkeit (PiS) wohl von der Macht verabschieden. Das Ergebnis ermöglicht es drei Mitte-Links-Parteien, eine neue Regierung zu bilden, auch wenn der Prozess der Machtübergabe nicht problemlos verlaufen dürfte. Die PiS hat im Wahlkampf in den letzten Wochen beinahe vollständig auf das Thema »illegale Migration« gesetzt – und auf ihre Abwehr. Doch ihr Narrativ war derart extrem, dass sie dadurch zwar zur Rekord-Wahlbeteiligung von 73 Prozent beigetragen haben dürfte, aber womöglich vor allem jene mobilisierte, die von der Hetze angewidert waren: gegen Flüchtlinge, aber auch gegen alle, die sich nicht an der Dehumanisierungsrhetorik beteiligen wollten. Denn viele Menschen im Land haben, jenseits ihrer Wahlpräferenz, i