Trump kann noch gewinnen
Alles sah so gut aus für Hillary Clinton. Doch dann servierte ihr FBI Chef James Comey kurz vor Toresschluss eine bombige »October Surprise«. Elf Tage vor der Wahl teilte Comey dem Kongress mit,dass es neue Ermittlungen zu Clintons E-Mails aus ihrer Zeit als Außenministerin gebe. Diese E-Mails, so heißt es in Comeys Brief recht vage, »scheinen für die Untersuchung relevant zu sein«.
Weder auf den möglicherweise als geheim eingestuften Inhalt noch auf die Sender oder Empfänger der Mails ging der FBI-Direktor näher ein. Bekannt wurde inzwischen, dass die Mails auf dem Computer des früheren Kongressabgeordneten Anthony Weiner entdeckt wurden. Das FBI ermittelt gegen Weiner, weil er des Sextings – also der digitalen Kommunikation mit Minderjährigen über sexuelle Dinge – verdächtigt wird. Weiner ist mit Clintons enger Beraterin Huma Abedin verheiratet, die sich im Sommer von ihm trennte. Auf dem jetzt vom FBI untersuchten, von Weiner und ihr gemeinsam benutzten Computer sollen sich an die 600 000 Mails befinden. Die Aussichten auf konkrete Erkenntnisse vor der Wahl sind so gut wie Null. Hillary Clinton bleibt also unter Verdacht, ohne sich verteidigen zu können.
Will das FBI Clinton schwächen?
Ob der FBI-Chef seine Kompetenzen überschritten und obendrein gegen ein Gesetz verstoßen hat, das Beamten von Bundesbehörden verbietet, auf Wahlen Einfluss zu nehmen, oder ob er sich gegenüber dem Kongress im Zugzwang befand, darum wird noch lange gestritten werden.
Präsident Obama gab seine anfängliche Zurückhaltung auf und übte dezidierte Kritik an seinem FBI-Direktor,den er allerdings nicht beim Namen nannte: »Ich denke, dass es bei Ermittlungen eine Norm gibt. Wir arbeiten nicht mit unvollständigen Informationen, mit Anspielungen oder auf der Grundlage undichter Stellen. Wir arbeiten mit konkreten Entscheidungen.«
Jüngste Einschätzungen demokratischer Wahlbeobachter sehen den Sieg Clintons zwar nicht unmittelbar gefährdet, doch das kann Zweckoptimismus sein. Fest steht, dass Comeys Intervention nicht abschätzbare Folgen gehabt hat: Das begehrte »Momentum«, der Gewinn an Boden, ist von Clinton über Nacht zu Trump gewechselt. Seine lange im Abwind driftende Kampagne segelt plötzlich wieder mit Volldampf voraus, während das geschockte Clinton-Team alles daran setzt, einen katastrophalen Dammbruch zu verhindern.
Die Clinton-Kampagne geht auf die Überholspur
Um auf den letzen Metern nicht weiter kostbaren Boden zu verlieren, hat die Clinton-Kampagne jetzt auf »Overdrive« geschaltet. Hillary jagt pausenlos durch die für den Sieg unentbehrlichen Swing States Ohio, Pennsylvania, Florida und Virginia. Ihre Fürsprecher Bill Clinton, Tochter Chelsea, Hillarys Vize Tim Kaine, Präsident Obama, Michelle Obama sowie Vizepräsident Joe Biden jetten an die Westküste, in den mittleren Westen, ins wankelmütige Iowa. Die Botschaft ist drastisch, doch nicht neu: Der Demagoge Donald Trump darf nicht Präsident werden. Er würde Amerikas traditionelle demokratische Werte auf den Kopf stellen, die weltoffene Nation politisch isolieren und wirtschaftlich ins Chaos stürzen. Niemand dürfe Trumps unverhohlenen Rassismus, seine politische Ignoranz, die frauenverachtende, narzisstisch gestörte Mentalität tolerieren. Ein psychisch instabiler Egomane Trump dürfe niemals die Gelegenheit bekommen, nukleare Entscheidungen zu treffen.
Trump holt auf und hat wieder eine Chance
Dank Comeys unverhofftem Wahlgeschenk – und den stetigen Wikileaks-Enthüllungen – läuft die Trump-Kampagne wieder auf Hochtouren. Donald Trump wettert und twittert mit neuem Elan: Der »Teufel« Hillary hätte nie kandidieren dürfen. Der mutige FBI-Direktor habe Clintons korrupte, kriminelle Machenschaften endlich aufgedeckt. Noch nie sei jemand ins Weiße Haus eingezogen, der vom FBI untersucht wurde. Hillary gehöre hinter Gitter. »Lock her up«, dröhnen Trumps Sprechchöre mit frischer Wut: »Sperrt sie ein!« Auf Fotos einer Veranstaltung in Florida sieht man eine Frau, die eine Stange mit aufgespießtem Hillary-Kopf hochhält. Bei Trump-Auftritten werden Poster verkauft, die Clintons Kopf als Zielscheibe markieren.
Begeisterungsstürme entfacht der Brandstifter auch mit seinem jüngsten Versprechen. Sofort nach seinem Einzug ins Weiße Haus werde er den Kongress zu einer Sondersitzung versammeln. Einziger Punkt der Tagesordnung: die Abschaffung von »Obamacare«, der vom Präsidenten durchgeboxten Krankenversorgung für alle Amerikaner. Obamacare haben die Republikaner von Anfang an sabotiert. Die vor kurzem erfolgte Ankündigung verschiedener Versicherungen, die Beiträge bald um mehr als 20 Prozent zu erhöhen, kommt Trump da sehr gelegen. Dass der Kongress Obamacare weder schnell noch leicht und dank Filibuster-Gesetz (parlamentarisches Verzögerungsmanöver) wahrscheinlich gar nicht rückgängig machen kann, interessiert Trump nicht.
Nicht Fakten, nur Schlagzeilen zählen. »Sondersitzung des Kongress« klingt nach »den Washingtoner Sumpf austrocknen«: »We will drain the swamp«, verspricht er seinen Leuten. Die neue Offensive gegen Obamacare verfängt offensichtlich bei immer noch unentschiedenen Wählern und holt sogar Abgesprungene wieder ins Boot. Auch Paul Ryan ist wieder mit von der Partie. Nach »Pussygate« mochte sich der republikanische Mehrheitsführer an der Seite von Trump ein Weilchen nicht zeigen. Jetzt ist die Anstandsfrist wohl verstrichen, denn Ryan gab kund, in seinem Heimatstaat Wisconsin bereits für Trump gestimmt zu haben.
Frühwähler und letzte Umfragen
Vorzeitige Stimmabgabe ist in den USA im District of Columbia und in 37 der 50 Bundesstaaten erlaubt. Laut Nachrichtenagentur AP haben 33 Millionen Wähler von diesem Recht schon Gebrauch gemacht. Es wird damit gerechnet, dass um die 40 Prozent aller Wahlberechtigten ihre Stimme vor dem 8. November abgeben. In den letzten Tagen hat sich Clintons Frühwähler-Vorsprung in entscheidenden Swing States zwar verringert – weniger schwarze und weniger junge Wähler als erwartet stimmten für sie – doch Stimmengewinne bei Hispanics gleichen das Defizit aus.
Auch bei den alles entscheidenden Wahlmännern hat Hillary zwar abgebaut, doch die Führung behalten. 270 Wahlmänner-Stimmen sind nötig, um zu gewinnen. Donald Trump kann sie nur auf sich vereinen, wenn er Florida, North Carolina und Ohio gewinnt. Selbst wenn ihm das gelingen sollte, bräuchte er noch den Sieg in allen anderen, den Republikanern zuneigenden Bundesstaaten. Hat er die auch eingesackt, so rechnet das New Yorker Magazin, »fehlen Trump immer noch elf Wahlmänner-Stimmen, die er sich irgendwo besorgen muss«.
Sieht oder hört man sich die nationalen Umfragen an, versteht man, warum in Amerika die Nerven blank liegen. Die meisten dieser Umfragen widersprechen sich. Vorhersagen haben ein rapides Verfallsdatum. Für die New York Times sind bundesstaatliche Daten maßgebend. Fernsehnachrichten setzen auf nationale Erhebungen. Talk Radio präsentiert Donald Trumps KuKluxKlan-Anhänger. 99 Prozent aller Fernseh-Wahlspots sind krass negativ.
Und die Kirche schweigt zu Trumps Ausfällen ...
In den guten alten Zeiten, vor vier Jahren zum Beispiel, packten die Kandidaten eine versöhnliche Botschaft in ihr Schlusswort. Dazu reicht es heute nicht. Bis zum bitteren Ende herrscht der blanke Hass. Sogar die Hierarchen der katholischen Kirche tragen ihr Scherflein zum Unfrieden bei.
Der Jesuit James Bretzke, Theologe am Boston College, bezeichnet das Schweigen der US-Bischöfe angesichts Donald Trumps politischer und moralischer Tabubrüche als »betäubend«. Statt ihre moralische Autorität zu nutzen, hätten die Bischöfe Trumps Verfehlungen schlicht ignoriert. Die Legalisierung von Marijuana und der »Cafeteria-Katholizismus« des Clinton Vize Tim Kaine habe sie dagegen sehr beunruhigt. Der Erzbischof von Philadelphia, Charles J. Chaput, lässt sich auch nicht lumpen. Im September beschimpfte er Donald Trump als einen »kriegerischen Demagogen mit einem Impuls-Kontroll-Problem«. Hillary Clinton gefällt ihm nicht besser. »Eine kriminelle Lügnerin«, nennt er sie, »einzigartig reich an abgestandenen Ideen und schlimmen Prioritäten«.
Friede ist ein Fremdwort geworden
Kein Wunder, dass zwei von drei Amerikanern am »electoral stress syndrome« leiden. Ob am Arbeitsplatz oder in der Familie – das tägliche Kreuzfeuer fordert seine Opfer. Friede ist ein Fremdwort geworden. Hillary Clinton und Donald Trump, die beiden unbeliebtesten Kandidaten aller Zeiten, haben den Riss im polarisierten Amerika in einem Grade vertieft, der beängstigend ist. Daran wird der Ausgang der Wahl nichts ändern. Im Gegenteil.
Über die möglichen Folgen einer Wahl Hillary Clintons spricht Publik-Forum-Redakteurin Elisa Rheinheimer-Chabbi mit dem Nahost-Experten Günter Meyer. Er sagt: »Auch Clinton kann gefährlich werden.« Lesen Sie das Interview aus der aktuellen Publik-Forum-Ausgabe hier.
