TTIP und der Niedergang der SPD
von
Markus Dobstadt
vom 23.04.2016
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) eröffnet Ende Januar 2016 den Leseraum für die TTIP-Verhandlungsdokumente im Wirtschaftsministerium im Berlin, dort können Parlamentarier die Dokumente einsehen. Die Unterstützung des SPD-Vorsitzenden für den Freihandel im Sinne der großen Konzerne wird von den Wählern allerdings nicht honoriert, laut Umfragen verliert die SPD weiter an Zustimmung (Foto: pa/Jutrczenka)
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Es war eine große Demonstration am vergangenen Samstag. Aus Anlass des Besuches von US-Präsident Barack Obama, der zusammen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Sonntag die Hannover Messe eröffnete, protestierte ein breites Bündnis gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und Ceta. Die Veranstalter zählten mehr als 90 000 Teilnehmer.
Heidrun Meding 25.04.2016:
Sigmar Gabriel zählt zu den Gefolgsleuten von Gerhard Schröder, dem "Totengräber der SPD".
Gabriel war ja auch Schröders Nachfolger als niedersächsischer Ministerpräsident.
Er scheint keinerlei Gespür für die Sorgen und Nöte derjenigen Wählerinnen und Wähler zu haben, die ihr Leben lang schuften dürfen, damit einige Wenige reich und reicher werden.
Deshalb hat Gabriel seinen Kredit nicht nur beim Wahlvolk, sondern auch bei den SPD-Mitgliedern längst verspielt.
Es wäre fatal, wenn die SPD Gabriel auch noch zum Kanzlerkandidaten küren würde.
Dann würde die SPD - ähnlich wie gestern die SPÖ in Österreich - alsbald in der politischen Versenkung verschwinden. Und dies wäre nicht einmal schade, bei solchen Parteivorsitzenden wie ehemals Müntefering, Schröder und jetzt auch Gabriel.