Was ist heute links?
Auf den ersten Blick erscheint der ständige Streit in der Linkspartei wie ein »Zickenkrieg« zwischen zwei machtbewussten Frauen. Da stichelt Sahra Wagenknecht, die Fraktionsvorsitzende der Partei im Bundestag, gegen die Parteivorsitzende Katja Kipping öffentlich in der Zeitung Neues Deutschland: »Eine Partei in der es ständig Streit und interne Reibereien gibt, wird nicht gut geführt«, schrieb Wagenknecht. Ein paar Tage darauf setzen die engsten Vertrauten von Kipping in der Bundestagsfraktion zum Gegenschlag an: Wagenknecht solle doch erst in ihrem Laden, nämlich der Fraktion, aufräumen. Dort gebe es eine Vielzahl von Konflikten.
Viele politische Beobachter erklären den Konflikt zwischen den beiden prominenten Spitzenfrauen der Partei sehr simpel: mit der Fundamental-Linken Wagenknecht und der pragmatischen Linken Kipping stünden sich zwei Frauen gegenüber, die unterschiedliche Flügel der Partei repräsentieren und sich schlicht nicht leiden könnten. Doch das greift zu kurz; es geht bei diesem Konflikt um viel mehr. Es geht um gegensätzliche Entwicklungen der Partei in Ost und West, es geht um unterschiedliche politische Strategien für die Zukunft. Und nicht zuletzt geht es um die Frage: Was heißt heute links?
Bei näherer Betrachtung kommt der Streit zwischen der 40-jährigen Kipping und der 48-jährigen Wagenknecht durchaus überraschend. Im Grunde sind sich beide trotz aller Unterschiede in Temperament und Lebensentwurf recht ähnlich. Geboren und aufgewachsen in der DDR, sind beide strebsam, gebildet, ehrgeizig und machtbewusst. Sie sind auch bereit, sich mit jenen zu verbünden, die zum Teil entgegengesetzte Positionen vertreten, um ihre eigenen Ziele zu erreichen.
Wie umgehen mit Flüchtlingen?
Mit ihrem Ko-Fraktionschef Dietmar Bartsch vom pragmatischen Reformerflügel schmiedete Wagenknecht 2015 in der Bundestagsfraktion ein Bündnis. In dieser Machtkonstellation umarmen sich Linke und Pragmatiker – und kehren inhaltliche Differenzen unter den Tisch.
Auch zwischen Katja Kipping und ihrem Ko-Chef Bernd Riexinger, dem einstigen Verdi-Funktionär, passt kein Blatt Papier, obwohl beide zum Teil ganz andere Ansichten vertreten, etwa in der Frage eines bedingungslosen Grundeinkommens. Kipping ist dafür, Riexinger dagegen. Doch wofür steht die Linke? Solche Debatten werden dann eben ausgesetzt.
So liefern sich die Partei- und Fraktionsspitzen seit über einem Jahr einen mehr oder weniger offenen Machtkampf. Dabei geht es weniger um Posten und Ämter. Es geht um Fragen, wie sich die Linkspartei in Zukunft aufstellt, wen sie anspricht und wie im 21. Jahrhundert in einer globalisierten und digital vernetzten Welt linke Politik eigentlich aussieht.
Die traditionelle Linke fühlte sich seit jeher im Klassenkampf zu Hause. Doch die ursprüngliche Arbeiterklasse ist fast verschwunden. Statt von der Bourgeoisie spricht man heute von bildungsnahen Schichten und so mancher, der zu Hause arbeitet, nennt sich Start-up-Gründer.
Die Fronten zwischen rechts und links verschwimmen zuweilen in dieser unübersichtlichen postindustriellen Gesellschaft. Für direkte Demokratie werben nicht nur Linke und Grüne, sondern auch eine rechtsnationale Partei wie die AfD. Für ein gerechtes Bildungswesen lobbyiert auch die wirtschaftsliberale Bertelsmann Stiftung und liefert linken Lehrerverbänden, die das seit Jahrzehnten fordern, die passenden Studien. Dass es legale Wege zur Einreise nach Deutschland braucht, sagen nicht nur Flüchtlingshelfer, sondern auch die FDP. Und es war eine CDU-Kanzlerin, die 2015 Zehntausende verzweifelte Flüchtlinge ins Land ließ – und damit den Beifall der Linken und den Hass der Rechten auf sich zog.
Die Linkspartei bleibt von diesen Veränderungen nicht verschont und muss sich neu sortieren. Gab es früher klare Fronten zwischen Radikalen und Pragmatikern, Regierungswilligen und Fundamentaloppositionellen, Ost- und Westverbänden, so verlaufen die Fronten nun zum Teil quer durch diese Lager. Und es kommt eine neue Front hinzu: die Partei wächst im Westen und schrumpft im Osten. Viele junge Neumitglieder kommen aus Großstädten und ticken anders als die traditionellen, oft älteren Altmitglieder der Linken.
Ein Kristallisationspunkt ist die Flüchtlingsfrage. Sahra Wagenknecht spricht einem Teil der Linken aus der Seele, wonach soziale Probleme zunächst auf nationaler Ebene gelöst werden sollen. Dazu möchte Wagenknecht den Zuzug von Ausländern begrenzen. »In der heutigen Welt kann es keine ›offenen Grenzen für alle‹ geben«, sagt sie. Von Arbeitsmigration hält sie nichts, sie gehe zulasten der Ärmeren in Deutschland und verstärke die Konkurrenz im Niedriglohnsektor.
Wie viel Macht für Brüssel?
Kipping vertritt jenen Teil der Linken, der den Grundsatz der »offenen Grenzen für alle« verteidigt. »Einwanderung gehört heute einfach zur europäischen und deutschen Wirklichkeit dazu«, schreibt sie in ihrem Buch »Wer flüchtet schon freiwillig?«. Alle Versuche, dies zu negieren, hätten nur zu grausamen Grenzregimen und dem Abbau der notwendigen Infrastruktur geführt. Und sie fordert: »Dieser Tatsache müssen wir uns stellen und dürfen sie nicht als Bedrohung ansehen.«
Auch beim Thema Europa stehen Kipping und Wagenknecht für gegensätzliche Wege. Beide sehen die Europäische Union kritisch. Doch während Wagenknecht dagegen ist, mehr Kompetenzen auf die europäische Ebene zu verlagern und im Grunde raus aus dem Euro will, glaubt Kipping, dass eine solidarischere EU nur durch ein engeres Miteinander und mehr Kooperation auch in Brüssel zu erreichen sei.
Hinter diesen Konflikten verbirgt sich noch eine weitere Frage: Wie kann die Linkspartei aus dem Zehn-Prozent-Getto ausbrechen und mehrheitsfähig werden? Hier sehen Kipping und Wagenknecht die Lage zunächst ähnlich. »Ich meine, unsere Partei bildet noch längst nicht all das ab, was in der Gesellschaft fortschrittlich links tickt«, sagte Kipping vor einem Jahr zum zehnten Geburtstag der Partei.
Die gleiche Überlegung stellt auch Wagenknecht an, wenn sie für eine linke Sammlungsbewegung wirbt. »In der Bevölkerung gibt es Mehrheiten für eine sozialere Politik, für eine Vermögensteuer für sehr Reiche, für höheren Mindestlohn, für bessere Renten.« Während Wagenknecht aber jenseits der Linkspartei eine neue Volkspartei propagiert, eine hierarchisch geführte Sammlungsbewegung nach dem Vorbild der Bewegung La France insoumise des Linkspopulisten Jean-Luc Mélenchon, will Kipping die Basis der eigenen Partei verbreitern. Zu Jahresbeginn gab sie die Parole »Projekt 15 Prozent« aus.
Was sowohl Kipping als auch Wagenknecht bisher fehlt, ist eine Vision, welche Gesellschaft eine breit gelagerte Sammlungsbewegung oder eben die 15-Prozent-Partei Die Linke eigentlich anstrebt. Es fehlt eine Vision über das Leben und Arbeiten in Zukunft, die die Partei ihren Mitgliedern und Sympathisanten anbietet. Dabei könnte der Streit zwischen Kipping und Wagenknecht sogar hilfreich sein, eine solche Vision zu entwickeln. Wenn es gut läuft, fügen sich Wagenknechts Thesen und Kippings Antithesen nach guter dialektischer Tradition irgendwann zur Synthese zusammen. Doch danach sieht es momentan nicht aus.
