Handeln statt Jammern
von
Franz Segbers
vom 26.02.2010
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Die »Agenda 2010« hat ihr Ziel gewaltig verfehlt. Dabei war sie einst mit weitreichendem Ziel aufgesetzt worden. Das Konzept des Bundeskanzlers Gerhard Schröder verdankt seinen Namen dem Lissabonvertrag der Europäischen Union aus dem Jahr 2000. Mit diesem Vertrag wollte Europa »bis 2010 die Beseitigung von Armut entschieden voranbringen«. In Deutschland bewirkte die Agenda 2010 genau das Gegenteil: Sie wurde zusammen mit Hartz IV zum Symbol für die politisch verantwortete Verarmung beträchtlicher Teile der Bevölkerung.
Nun starten das Europäische Parlament und der Europäische Rat einen neuen Versuch:Sie haben das Jahr 2010 zum »Europäischen Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer A