Ataman: Deutschland hat Rassismusproblem
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Anlässlich des Gedenktags an den rassistischen Anschlag in Hanau, bei dem vor drei Jahren neun Menschen mit Migrationsgeschichte ermordet wurden, hat Ferda Ataman, die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, eine negative Bilanz gezogen. Deutschland habe nach wie vor ein Rassismusproblem, viele von Rassismus betroffene Menschen erlebten, dass Diskriminierung als »woke« oder »Identitätspolitik« verharmlost und als »belangloses Interesse von Minderheiten« abgetan werde. Gleichzeitig habe sie beobachtet, dass nach den Silvester-Ausschreitungen ein Generalverdacht gegen Menschen mit Migrationshintergrund ausgesprochen worden sei.
Ataman forderte, Maßnahmen im Kampf gegen Rechtsextremismus konsequenter umzusetzen als bisher. Ein entsprechender Kabinettsbeschluss von Ende 2020 sei »politis