Sicherheit statt Freiheit?
Weiterlesen mit Ihrem Digital-Zugang:
Weiterlesen mit Ihrem Digital-Upgrade:
- Ergänzend zu Ihrem Print-Abonnement
- Mehr als 34.000 Artikel auf publik-forum.de frei lesen und vorlesen lassen
- Die aktuellen Ausgaben von Publik-Forum als App und E-Paper erhalten
- 4 Wochen kostenlos testen
Jetzt direkt weiterlesen:
- diesen und alle über 34.000 Artikel auf publik-forum.de
- die aktuellen Ausgaben von Publik-Forum als App und E-Paper
- 4 Wochen für nur 1,00 €
Es ist überall auf der Welt das Gleiche: Reflexartig antworten Regierungen und Parlamente nach jedem terroristischen Anschlag mit Ausnahmegesetzen. Immer wird bei solchen Gelegenheiten die bürgerliche Freiheit ein wenig beschnitten und der Staat ein wenig gestärkt.
Es scheint einen Grundkonflikt zu geben zwischen dem Sicherheitsbedürfnis des Staates und dem Recht seiner Bürger auf Sicherheit und Freiheit. Kritisch wird es, wenn der Staat seine Sicherheit - die Staatssicherheit - wichtiger nimmt als Bürgerrechte. Nicht die Schutzbedürftigkeit des Staates hat im Zentrum staatlichen Handelns zu stehen, sondern der Schutz von Demokratie, Freiheit und Recht. Totale Sicherheit gibt es, wenn überhaupt, nur in totalitären Regimen. Eine freiheitliche Gesellschaft muss mit dem Risiko leben, dass die Freiheit missbraucht wird.
So tief