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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 24/2015
Der Inhalt:
Politik & Gesellschaft

»Lichter aus. Läden runter«

Wie die deutschen Parlamentarier über den Syrien-Einsatz streiten
von Bettina Röder vom 18.12.2015
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Leicht gemacht hat sie es sich nie. Das war 2001 so, als der Krieg in Afghanistan aktuell war, und das ist auch jetzt bei der Frage des Syrien-Einsatzes wieder so. Beide Male hat die bündnisgrüne Abgeordnete Steffi Lemke mit Nein zum Bundeswehr-Einsatz gestimmt. Wobei es diesmal mit weniger Mut als vor fast genau 14 Jahren abging. Damals hatte der Bundeskanzler der rot-grünen Regierung, Gerhard Schröder, die Zustimmung an die Vertrauensfrage geknüpft.

»Dieser Auslandseinsatz hat kein Konzept«, kritisiert der Volkswirt Hans-Georg von der Marwitz, der für die CDU im Bundestag sitzt. Er ist einer der beiden Abweichler in der 310 Mitglieder zählenden Unionsfraktion. Dabei ist der gebürtige Heidelberger Pfarrerssohn, der seit 1991 in Brandenburg lebt und dort auch für seine Partei kandidiert

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