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Schlagwort

Große Koalition

Publik-Forum Thema
Prinzip Weggucken (Zeichnung: Mester)

Publik-Forum Plus Zynisches Kalkül

Entgegen allen Beteuerungen ist ein europäisches Asylrecht nicht in Sicht: Zu viele Beteiligte können mit der aktuellen Situation gut leben. Dabei zeigt der Brand im Flüchtlingslager Moria auf Lesbos, wie dringend eine Kompromiss gefunden werden muss./mehr
von Christoph Seils
(Zeichnung: Heiko Sakurai)

Publik-Forum Plus Rechtsruck trotz grüner Gewinne

Die Wähler haben die Große Koalition zuletzt abgestraft. Wie die nächste Bundesregierung aussieht, hängt auch davon ab, wer Angela Merkel an der CDU-Spitze nachfolgt: Jens Spahn? Annegret Kramp-Karrenbauer? Oder Friedrich Merz? Unter Letzterem könnte eine ganz neue Koalition denkbar werden/mehr
von Wolfgang Kessler
Volker Bouffier kann wohl, trotz großer Stimmenverluste der CDU, Ministerpräsident in Hessen bleiben und mit den Grünen weiterregieren, für Kanzlerin Angela Merkel hat die Hessenwahl dagegen gravierende Folgen: Sie kündigt ihren Abschied als CDU-Parteivorsitzende an (Foto: pa/Stein)

Publik-Forum Plus Merkels Abgesang

Union und SPD sind bei der Wahl in Hessen erneut schwer bestraft worden. Die Große Koalition hat wieder, wie in Bayern, lange Schatten geworfen. Dennoch werden SPD und Union wohl in Berlin weitermachen. Mit der Hessenwahl hat aber der Abschied von Angela Merkel endgültig begonnen: Sie wird als CDU-Parteivorsitzende im Dezember nicht mehr kandidieren. Wie lange bleibt sie noch Kanzlerin?/mehr
von Ludwig Greven
Der 14. Oktober 2018 wird in der CSU noch lange nachwirken, sie fährt ein historisch schlechtes Ergebnis ein, verloren hat aber auch die Große Koalition in Berlin (Foto: pa/ Steinach)

Publik-Forum Plus Watschn für die Große Koalition

Die CSU erleidet bei der bayrischen Landtagswahl ein Debakel, die SPD schrumpft zur Kleinpartei, die Grünen triumphieren. Doch Söder und die Regierenden in Berlin machen weiter, als wäre nichts passiert. Ein Kommentar/mehr
von Ludwig Greven
"Nach einem Jahr Großer Koalition wissen wir: Um vier Flüchtlinge zurückzuweisen, produzieren Union und SPD eine Staatskrise. Zukunftsfragen interessieren sie dagegen kaum", sagt Wolfgang Kessler (rechts). (Foto: pa/NurPhoto/Emmanuele Contin)

Publik-Forum Plus Die Schein-Regierung in Berlin

Nach einem Jahr Großer Koalition wissen wir: Um vier Flüchtlinge zurückzuweisen, produzieren Union und SPD eine Staatskrise. Zukunftsfragen interessieren sie dagegen kaum. Kesslers Kolumne/mehr
von Wolfgang Kessler
Wie weiter SPD? Weiß es die neue Vorsitzende Andrea Nahles? (Foto: pa/REUTERS/Ralph Orlowski)

Publik-Forum Plus SPD: Unterwegs in den Abgrund?

Erst das Wahldebakel, dann das Hin und Her um die Große Koalition. Und jetzt demontiert die SPD ihre frisch gewählte Vorsitzende Andrea Nahles gleich zu Beginn mit einem miserablen Wahlergebnis. Nahles verkörpert indes keinen Neuanfang, sondern eine Partei, die sich selbst verloren hat. Ein Kommentar von Ludwig Greven/mehr
von Ludwig Greven
66 Prozent für die GroKo: Das Mitgliedervotum der SPD gibt den Sozialdemokraten Rückenwind für die Regierungsarbeit. »Aber das garantiert noch keinen politischen Aufbruch«, sagt Wolfgang Kessler (rechts). (Fotos: pa/Sachelle Babbar; privat)

Publik-Forum Plus Regieren, nächster Versuch

Der Koalitionsvertrag enthält viel sozialdemokratisches Schwarzbrot, aber große Lücken in grundlegenden Zukunftsfragen. Was von der GroKo zu erwarten ist – und was eher nicht. Kesslers Kolumne/mehr
von Wolfgang Kessler

Publik-Forum Plus SPD-Mitglieder für GroKo

66 Prozent Zustimmung: Eine deutliche Mehrheit der SPD- Mitglieder ist dafür, dass ihre Partei in eine Große Koalition mit der Union eintreten soll. Dieses Ergebnis der Mitglieder-Befragung wurde am Sonntagmorgen bekannt/mehr
von Britta Baas
»Die Große Koalition mag kein Wunschkind sein, doch es gibt keinen Grund, sie an den Katzentisch der Demokratie zu verbannen«, meint Elisabeth Zolll. Stephan Hebel sagt: »Hinter dem, was die SPD im Wahlkampf für notwendig hiellt, bleiben die vereinbarten Verbesserungen weit zurück« (Foto: privat; Alex Kraus)

Publik-Forum Plus SPD in die Große Koalition?

Bis zum Wochenende entscheiden die Mitglieder der Partei in bundesweiter Abstimmung: Sollen die Sozialdemokraten künftig zusammen mit der Union regieren? Was ist für die SPD der bessere Weg: Konstruktive Opposition? Oder der Eintritt in eine neuerliche Große Koalition? Uns interessiert Ihre Meinung zum Pro und Contra der Journalistin Elisabeth Zoll und des Publizisten Stephan Hebel/mehr
von Stephan Hebel, Elisabeth Zoll
Eiserne Nerven und viel Disziplin: Nicht nur das verbindet die Ministerpräsidentinnen Annegret Kramp-Karrenbauer (links), CDU, und Manuela Schwesig, SPD, sie sind auch in manchen inhaltlichen Fragen nicht weit auseinander (Foto: pa/BeckerBredel)

Publik-Forum Plus Zwei für die Große Koalition

Die Christdemokratin Annegret Kramp-Karrenbauer und die Sozialdemokratin Manuela Schwesig stehen auf den ersten Blick für völlig verschiedene Programme. Doch die Ministerpräsidentinnen vom Saarland und von Mecklenburg-Vorpommern verbindet mehr als gedacht/mehr
von Bettina Röder
Martin Schulz bei seiner kämpferischen Rede auf dem Sonderparteitag am 21. Januar 2018 in Bonn: Wie viel kann der schwarze Zeitgeist der gerade sehr lebendigen SPD anhaben? »Die Sozialdemokraten haben bei den Sondierungen Einiges erreicht», sagt Wolfgang Kessler (rechts). (Fotos: pa/Krick/CITYPRESS24; privat)

Publik-Forum Plus Schwarzer Zeitgeist, lebendige SPD

Eine knappe Mehrheit pro Große Koalition: Der SPD-Parteitag gibt grünes Licht für Verhandlungen. Antworten auf große Zukunftsfragen sind von einer Neuauflage der alten Regierung nicht zu erwarten. Doch das Kleingedruckte des Sondierungspapiers kann sich sehen lassen. Kesslers Kolumne/mehr
von Wolfgang Kessler

Publik-Forum Plus »Die CSU verrät das C«

Rund 15 Jahre lang hat Josef Göppel die CSU im Deutschen Bundestag vertreten. Der Förster und Umweltpolitiker über das Versagen der Union in der ökologischen Frage und die Einsamkeit eines Wertkonservativen/mehr
von Bernhard Pötter
Friedhelm Hengsbach (links), Elisa Klapheck und Franz Alt: Wem geben sie ihre Stimme? (Fotos: pa/dpa/Horst Galuschka; pa/dpa/Marius Becker; pa/dpa/Uli Deck)

Publik-Forum Plus Wem geben Sie Ihre Stimme?

Am 24. September ist Bundestagswahl. Zahlreichen Persönlichkeiten haben wir drei Fragen zur Wahl gestellt. Heute antworten der Sozialethiker Friedhelm Hengsbach, die Rabbinerin Elisa Klapheck und der Publizist Franz Alt/mehr
von Markus Dobstadt, Michael Schrom, Anne Strotmann
Die PKW-Maut kommt, das Hirn geht: Der Turnierreiter Dobrindt hat die Gebührenfrage für Deutschlands Autobahnen zur persönlichen Sache gemacht. Doch mit dem zu erwartenden Maut-Einnahmen füttert er am Ende vor allem die Bürokratie. (Zeichnung: Mester)

Publik-Forum Plus Die Maut kommt, der Schildbürger regiert

Die beschlossene Pkw-Maut zeigt, warum die Politikverdrossenheit in Deutschland ständig wächst/mehr
von Wolfgang Kessler
Frauen und Männer - mit 63 Jahren vor der Rentenkasse nicht gleichberechtigt: Das neue Rentenpaket bevorzugt Männer, wieder einmal. (Foto: pa/Chromorange/Christian Ohde)

Publik-Forum Plus Männerrente ab 63

Der Bundestag beschließt das neue Rentenpaket – und benachteiligt damit die Frauen. Denn vom früheren Ruhestand profitieren vor allem männliche Facharbeiter. Frauen erfüllen wegen spezifischer Ausbildung und Familienpause oft nicht die Voraussetzungen – eine Schieflage, die in der Großen Koalition kaum thematisiert wird/mehr
von Thomas Gesterkamp
Die Kirchen legen den roten Teppich für die Wirtschaftsbosse aus: Diesen Eindruck vermittelt das neue ökumenische Sozialwort. (Foto: Photocase/kallejipp)

Publik-Forum Plus Ein Segen für die Große Koalition

Um das neue ökumenische Sozialwort haben die Kirchenspitzen lange hinter verschlossenen Türen gerungen. Jetzt liest es sich wie das kirchliche Begleitheft zur Großen Koalition. Am Freitag soll es von Erzbischof Zollitsch und dem evangelischen Ratsvorsitzenden Nikolaus Schneider vorgestellt werden. Doch die Inhalte wurden jetzt von der FAZ in neoliberalem Deutungsinteresse vorab veröffentlicht/mehr
von Franz Segbers
Die Kuppel des Reichstagsgebäudes in Berlin: Der Bundestag hat Angela Merkel am 17. Dezember mit 462 Stimmen mehrheitlich als Kanzlerin wiedergewählt (Foto: pa/Krimmer)

Publik-Forum Plus Der schwarz-rote Weihnachtsmann

Was ist von der Großen Koalition in Berlin zu erwarten – und was zu befürchten? Drei Einschätzungen: vom evangelischen Theologen Friedrich Schorlemmer, von Jutta Sundermann, der Sprecherin des Netzwerkes attac, und von Boniface Mabanza Bambu, dem Koordinator der Kirchlichen Arbeitsstelle Südliches Afrika in Heidelberg/mehr
von Friedrich Schorlemmer, Jutta Sundermann, Boniface Mabanza
Der Koalitionsvertrag, den die Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel (SPD), Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU) abschließen wollen, lässt wenig erhoffen: Eine grundlegend gerechtere Verteilung zwischen Ärmeren und Reicheren, ambitionierten Klimaschutz oder eine geregelte Zuwanderung etwa sieht er nicht vor (Foto: pa/Stache)

Publik-Forum Plus Mutlose Mehrheit

Eine Große Koalition hätte die Macht, endlich grundlegende Probleme im Land anzugehen. Doch genau dies trauen sich Angela Merkel (CDU), Sigmar Gabriel (SPD) und Horst Seehofer (CSU) offenbar nicht. Ein Kommentar von Wolfgang Kessler/mehr
von Wolfgang Kessler
Bild und Merkel sind seit Langem verbunden: Am 22. November 2006 liest ein Abgeordneter schon in der Zeitung, was die Kanzlerin im Bundestag sagen wird (Foto: pa/Kumm)

Publik-Forum Plus Wahlsieg der Bild-Zeitung

Das Boulevardblatt hat alles für eine Große Koalition getan. Das belegt eine Untersuchung der Medienforscher Wolfgang Storz und und Hans-Jürgen Arlt im Auftrag der Otto Brenner Stiftung/mehr
von Wolfgang Kessler
Familienpolitik in Deutschland: Die Träume von Innovation stehen mit einer Großen Koalition kurz vor dem Zerplatzen. (Foto: Aamon/Fotolia)

Publik-Forum Plus Gedöns, die Zweite

Die Verhandlungen über eine künftige Regierung in Deutschland laufen auf eine Große Koalition zu: Angela Merkel will es so. Die SPD schluckt gleich mehrere Kröten. Die Bedeutung der Frauen für einen politischen Machtzuwachs haben die Sozialdemokraten nicht verstanden. Unter anderem akzeptieren sie offenbar das Betreuungsgeld, um den Mindestlohn durchzusetzen – ein Kuhhandel in schlechter Tradition, findet Thomas Gesterkamp/mehr
von Thomas Gesterkamp
Wer wird neuer König, respektive Bundeskanzler?: Peer Steinnbrück will für die SPD gegen Angela Merkel (CDU) antreten (Foto: pa/Roessler)

Publik-Forum Plus Steinbrück gegen Merkel – oder mit Merkel?

Peer Steinbrück wird Kanzlerkandidat der SPD. Doch die Partei profiliert sich bislang viel zu wenig gegenüber der CDU. Insgeheim bereiten sich die Sozialdemokraten auf eine Große Koalition vor/mehr
von Wolfgang Kessler