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Schlagwort

Verfassungsschutz

Publik-Forum Thema
Islam

Blaue Moschee in Hamburg verboten

Es besteht der Verdacht, in dem muslimischen Gotteshaus könnte extremistisches Gedankengut verbreitet werden./mehr
Verfassungsschutz

Publik-Forum Plus »Ende Gelände« wehrt sich

Petition gegen die Einstufung als Linksextremistischer Verdachtsfall./mehr
AfD bald unter verschärfter Beobachtung? (Foto: PA/blickwinkel/McPHOTO/C. Ohde)

Pro und Contra
Publik-Forum Plus Ist die AfD ein Fall für den Verfassungsschutz?

In diesen Tagen entscheidet das Bundesamt für Verfassungsschutz darüber, ob die AfD als Verdachtsfall für demokratie-feindliche Bestrebungen eingestuft wird. Möglich wäre dann der Einsatz geheimdienstlicher Mittel bei der Überwachung der Partei. Ist es richtig, die Partei zu beobachten? Stimmen Sie hier ab./mehr
Parteien

Publik-Forum Plus Die CDU und die Demokratiefeinde von der AfD

Auslöser war der Streit über die Erhöhung der Rundfunkbeiträge. Die Koalition in Sachsen-Anhalt wäre darüber fast geplatzt. Doch der Tabubruch, eine Zusammenarbeit der CDU mit der AfD, ist nur vertagt. Er würde die CDU zerreißen./mehr
von Christoph Seils
Fordern mehr Klimaschutz: Umweltaktivisten blockieren eine Bahnstrecke zwischen den Braunkohlekraftwerken Neurath und Niederaußem. (Foto: pa/dpa)

Publik-Forum Plus Fehleinschätzung

Das Klima-Bündnis Ende Gelände ist im Visier des Berliner Verfassungsschutzes/mehr
von Barbara Tambour
Nicht nur Hans-Georg Maaßen, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, steht im Verdacht, mit Rechten zu sympathisieren. Auch seine Behörde, eigentlich zur Neutralität verpflichtet, scheint rechts nicht so genau hinzuschauen wie links (Foto: pa/Reuters/Hanschke)

Publik-Forum Plus Auf dem rechten Auge blind!

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, ergreift offen Partei für die AfD und die fremdenfeindlichen Gewalttäter in Chemnitz, mit Rückendeckung von Innenminister Seehofer. Beide sollten abgelöst und das Bundesamt aufgelöst werden. Ein Kommentar von Ludwig Greven/mehr
von Ludwig Greven
Angeklagte Beate Zschäpe (links) im Münchner Gerichtssaal, Opferanwalt Peer Stolle (rechts) im Interview: »Nach dem Prozess ist vor dem Prozess.« (Fotos: pa/dpaPeter Kneffel; dka-kanzlei.de)

Publik-Forum Plus Vor NSU-Urteil: Schwere Vorwürfe von Juristen

Am Mittwoch fällt das Urteil gegen Beate Zschäpe und ihre Mitangeklagten. »Nach dem Prozess ist vor dem Prozess«, sagt Opferanwalt Peer Stolle. Das Gericht habe es »versäumt, sich die rechten Netzwerke anzusehen.« Acht Juristinnen und Juristen klagen an: den Rassismus deutscher Behörden, mauerende Verfassungsschützer und mangelnde Zivilcourage/mehr
von Bettina Röder
Die Zentrale des Bundesamts für Verfassungsschutz in Köln, aufgenommen durch ein Brückengeländer: Ein Sonderermittler soll die Aktenvernichtung im Bundesamt für Verfassungsschutz und den Einsatz von V-Leuten in der rechten Szene aufklären. (Foto: pa/Becker)

Publik-Forum Plus Brauchen wir den Verfassungsschutz?

NSU-Skandal, vernichtete Terror-Akten und entrüstete Bürger: Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich steht unter Druck. Jetzt will er eine Reform des Verfassungsschutzes. Der Weg zum Erfolg? Lesen Sie das Pro und Contra von Friedrich Schorlemmer und Jutta Sundermann/mehr
von Friedrich Schorlemmer, Jutta Sundermann

Publik-Forum Plus »Wir haben nichts gelernt«

Über die aktuelle Diskussion zum Rechtsextremismus und was jetzt dran ist. Fragen an den Magdeburger Experten David Begrich/mehr
von Bettina Röder
Rechte Gewalt in Deutschland: Ein ewig unterschätztes Phänomen ist gerade mal wieder Thema - und alle tun so, als hätten sie den Rechtsextremismus ganz neu entdeckt (Foto: pa/Thissen)

Publik-Forum Plus Der braune Sumpf war nie weg

Mindestens neun Morde, verübt durch eine neonazistische Mörderbande: Das Volk ist erschüttert. Doch das Erschrecken über den braunen Sumpf in Deutschland - von dem viele Bürger, Politiker und Amtsleiter nichts gewusst haben wollen - täuscht Emotionen vor, die nicht authentisch sein können/mehr
von Norbert Copray