»Ein absurder Kuhhandel«
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Das Bundesverfassungsgericht hat den Betrieb von Atomkraftwerken an die Voraussetzung geknüpft, dass der Stand der Wissenschaft und Technik gewährleistet ist. Was heißt das für die Atomkraftwerke, die vorläufig noch nicht abgeschaltet wurden?
Sebastian Pflugbeil: Das heißt, dass so gut wie alle Kernkraftwerke in Deutschland nach dem heutigen Stand von Wissenschaft und Technik nicht genehmigungsfähig sind. Doch es ist vor allem ein Skandal, nach welchen Kriterien das im Bundestag jetzt diskutiert wird.
Inwiefern?
Pflugbeil: Maßstab ist da ein kerntechnisches Regelwerk. Da steht drin, nach welchen Prinzipien Kernkraftwerke gebaut werden und welchen Anforderungen sie genügen müssen. Das ist aber ungefähr dreißi