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Die autoritäre Versuchung

Die Corona-Krise ist eine Herausforderung für Demokratie und Rechtsstaat. Mit Ungarn verletzt ein Land im Herzen Europas alle demokratischen Grundsätze. Und in Deutschland? Sind die Eingriffe in die Grundrechte hierzulande noch verhältnismäßig?
von Elisa Rheinheimer-Chabbi vom 16.04.2020
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Einsam vor dem Brandenburger Tor: Sind die Kontaktsperren verhältnismäßig? (Foto: Alamy/Maridav)
Einsam vor dem Brandenburger Tor: Sind die Kontaktsperren verhältnismäßig? (Foto: Alamy/Maridav)

Seit vier Wochen herrscht in Deutschland der gefühlte Ausnahmezustand. Viele Grundrechte sind massiv eingeschränkt worden – von der Versammlungsfreiheit über die freie Ausübung der Religion bis hin zur Berufsfreiheit. Das gab es noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik. Die meisten Bürgerinnen und Bürger haben diese Einschränkungen klaglos hingenommen; schließlich geht es um die Gesundheit. Selbst gegen die Grenzschließungen innerhalb der EU gab es keine Einwände – als sei das grenzenlose Europa nicht eine hart erkämpfte Errungenschaft. Wer leise zweifelte, ob das alles wirklich nötig sei, wurde gescholten, das Virus zu verharmlosen oder unsolidarisch zu sein. Was bedeutet das nun? In vier Wochen von der Demokratie zur Hygiene-Diktatur?

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