Kliniken müssen mehr Personal einstellen
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Pflegekräfte leiden schon lange unter schwierigen Arbeitsbedingungen. Nicht erst seit Corona ist klar, dass es so nicht weitergehen kann. In vielen Kliniken sind Krankenstationen chronisch unterbesetzt – weil Bewerber fehlen, aber auch, weil Kliniken bewusst Kosten reduzieren wollen. Nun soll sich endlich etwas ändern. Die Bundesregierung will Krankenhäuser künftig verpflichten, eine ausreichende Zahl von Pflegekräften zu beschäftigen. In einem ersten Schritt sollen vom kommenden Jahr an Modell-Kliniken auf Normal- und Kinderstationen Vorgaben zur Personalbemessung erhalten. Das Konzept dazu war schon in der vergangenen Legislaturperiode entwickelt, bisher aber nicht umgesetzt worden. Auf Grundlage der Erfahrungen aus der Testphase soll anschließend allen Kliniken vorgeschrieben werden, wie viel Pflegepersonal sie beschäftigen müssen. Die Personalkosten werden durch die Krankenkassen refinanziert. Von 2025 an sollen dann Krankenhäuser, die die Personalvorgaben nicht umsetzen, sanktioniert werden können.