Pawel Durow und Elon Musk

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum

ar es ein staatlicher Angriff auf die Meinungsfreiheit, aus »Angst vor dem eigenen Volk«, wie es X-Chef Elon Musk nannte? In Brasilien ist Musks Plattform derzeit verboten, zur gleichen Zeit wurde in Frankreich der russische Telegram-Chef Pawel Durow festgenommen. Inzwischen ist Durow wieder auf freiem Fuß, es wird aber weiter gegen ihn ermittelt. Ihm wird vorgeworfen, nicht genügend gegen die Verbreitung krimineller und extremistischer Inhalte auf seiner Plattform unternommen zu haben. In Brasilien warf das Oberste Bundesgericht der Plattform X vor, die Verbreitung von Hassbotschaften und Falschinformationen nicht gestoppt zu haben.

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