Pawel Durow und Elon Musk Das Internet ist kein rechtsfreier Raum Sie geben sich als Helden des freien Wortes: Telegram-Gründer Pawel Durow und X-Chef Elon Musk. Nun wurde Durow in Frankreich verhaftet und X in Brasilien abgeschaltet. Die Tech-Milliardäre müssen lernen, dass Gesetze auch für sie gelten./mehr von Constantin Wißmann
Pro und Contra Ist das Verbot von »Compact« richtig? Im Juli ging Innenministerin Nancy Faeser mit drastischen Mitteln gegen das Magazin vor. Jetzt hat das Bundesverwaltungsgericht das Verbot teilweise aufgehoben. War es dennoch der richtige Schritt im Kampf gegen Rechtsextremismus? Unser Pro und Contra aus dem vergangenen Monat./mehr Interview mit Bernhard Pörksen Darf man nichts mehr sagen, Herr Pörksen? Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist in Gefahr, heißt es oft. Der Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen findet das nicht. Er sieht dagegen eher das Kommunikationsklima am Rande des Ruins und sagt, wie es besser werden könnte./mehr von Matthias Drobinski Pro und Contra Demokratie fördern per Gesetz? Die Ampel-Regierung streitet über das geplante Demokratiefördergesetz. Ein nötiger Schritt oder ein Angriff auf die Meinungsfreiheit? Stimmen Sie ab und diskutieren Sie mit bei unserem Pro & Contra./mehr Museum Verbotene Kunst Das »Museum für verbotene Kunst« in Barcelona zeigt, wie weit verbreitet auch heute noch Zensur im Kunstbetrieb ist./mehr von Manuel Meyer Polizeihochschule NRW Rauswurf war rechtswidrig Gericht gibt geschasster Dozentin Recht: Bahar Aslan gewinnt das Eilverfahren gegen ihre Entlassung./mehr Hetze mit Genehmigung der Polizei /mehr Meinung Jetzt sind wir mal gekränkt »Woke – das ist nicht mehr nur bei Rechten ein Schimpfwort. Doch Debatten über Diskriminierung lassen sich nicht wegjammern/mehr von Anne Strotmann Krieg in der Ukraine Die Verrückung Putins Raketen und Panzer bringen das bisherige Selbstverständnis in Deutschland ins Wanken. Aber so schwach, wie der Diktator im Kreml vermutet, ist der Westen nicht. Ein persönlicher Essay./mehr von Constantin Wißmann 50 Jahre Publik-Forum Was Journalismus leisten muss Publik-Forum hat mit fünfzig Jahren ein reifes Alter erreicht. Was macht die Zeitschrift aus? Welchem Wandel unterliegt sie? Und welche gesellschaftliche Funktion muss sie erfüllen?/mehr von Alexander Schwabe Polarisierung Welche Spaltung der Gesellschaft? Es wird gestritten, auch über Corona-Schutzmaßnahmen und Impfpflicht. Das ist okay. Die ständigen Warnungen vor einer angeblich neuen »Spaltung der Gesellschaft« dagegen bringen uns nicht weiter. Ein Kommentar./mehr von Anne Strotmann Grundrechte Blaupause für die Kanzlerschaft In Düsseldorf protestieren viele Menschen gegen das von Armin Laschet geplante neue Versammlungsgesetz. Sie sehen das Bundesland auf dem Weg in den Polizeistaat. Was steckt hinter der Kritik?/mehr von Gerhard Klas Klatsch-Presse Ruft Angelas Merkels Pressesprecher etwa montags in allen Redaktionen des Landes an? Oder sprechen sich die Herausgeber konkurrierender Zeitungen ab? Eine Kolumne von Fabian Vogt./mehr Ich will leben von Klaus Pauly/mehr Nadelstiche gegen die Menschlichkeit Attac, der Verein »Miteinander« und die Deutsche Umwelthilfe sind unter Druck. Schrumpft der Raum für die Zivilgesellschaft?/mehr von Ulrike Scheffer Ist Israel-Boykott antisemitisch? Der Bundestag hat die BDS-Bewegung (die Abkürzung steht für Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) jüngst als antisemitisch eingestuft. Diese fordert in unterschiedlicher Ausprägung einen Boykott Israels. Sechzig jüdische und israelische Wissenschaftler hatten sich zuvor an die deutschen Abgeordneten gewandt – um den Beschluss zu verhindern. Ist es antisemitisch, einen Israel-Boykott zu fordern?/mehr von Kerstin Griese, Ingrid Nestle Aufräumen im Trollhaus Was hilft gegen den Hass im Netz? Auf der Digitalkonferenz »re:publica« in Berlin gab es gute Vorschläge: Zivilcourage, kluge Moderation oder der Rückgriff aufs Kartellrecht/mehr von Andrea Teupke Facebook löscht. Leider auch das Falsche Über Nacht löschte Facebook Zehntausende Kommentare von Nutzern. Sie waren nicht etwa rassistisch, sexualisiert oder hasserfüllt, sondern anlässlich der Geburt eines Babys gepostet worden. »Wie ist das möglich?«, fragt Politikredakteurin Elisa Rheinheimer-Chabbi. Auch ihre Posts verschwanden/mehr von Elisa Rheinheimer-Chabbi Maulkorb für Israel-Kritiker In ganz Deutschland werden systematisch kritische Veranstaltungen zur israelischen Politik abgesagt. Vermieter werden unter Druck gesetzt, Räume nicht zur Verfügung zu stellen. Darüber wird kaum gesprochen/mehr von Elisa Rheinheimer-Chabbi Erdogans Auftritt verhindern? Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will auch in Deutschland Wahlkampf betreiben. Sollte man ihm eine Bühne geben? Immerhin beschimpft er die hiesige Politik und ließ den deutschen Journalisten Deniz Yücel verhaften. Wäre es deswegen besser, Erdogans Auftritt zu verhindern? Ein Pro und Contra/mehr »Europa geht es nur um Geschäfte« Mohamed Abdel Salam, 27, ist Ägypter. Er kämpft für Demokratie und Menschenrechte in seinem Land. Von den Europäern fühlt er sich wie Tausende andere getäuscht: »Eure Politiker scheinen zu glauben, Ägypter sind dumm. Wir merken aber, dass ihr Europäer weiter mit unseren Autokraten kooperiert und ihnen Waffen liefert.« Trotzdem sagt er: »Auswandern ist für mich keine Option«/mehr von Elisa Rheinheimer-Chabbi Lieber Ai Weiwei, jetzt haben Sie zur Berlinale ein Mahnmal für viele Tausend ertrunkene Flüchtlinge vor Europas Grenzen geschaffen. Das ist toll! Doch als Gastprofessor in Berlin wollen Sie kein Wort über Meinungsfreiheit und Menschenrechte in China verlieren. Das kann ich nicht akzeptieren. Weil ich Chinesin bin. Ein Offener Brief/mehr von Zi You Europa wankt Es ist nicht nur die Politik in Polen und Ungarn, die Europa derzeit ins Straucheln bringt. Es sind auch nicht allein die Flüchtlingskrise und die Finanzkrise. Die Schwierigkeiten reichen tiefer. Offenbar ist nicht mehr klar, wofür ein vereinigtes Europa überhaupt wichtig ist/mehr von Markus Dobstadt »Tötet sie, wo ihr sie zu fassen bekommt« Ruft der Koran Muslime zur Gewalt auf? Immer wieder ist dieser Vorwurf Thema öffentlicher Debatten. Doch eine Analyse der Skandalverse in Sure 2 zeigt: Sie meinen das Gegenteil dessen, was viele in sie hineininterpretieren. Eine Exegese von Ömer Özsoy/mehr von Ömer Özsoy Brauchen wir Gotteslästerung? Weltweit morden Killerbanden mit heiligen Büchern im Gepäck. Kein Kontinent bleibt verschont. Auch die Toten der Redaktion von »Charlie Hebdo« wurden Opfer einer Gewalt, die sich auf Gott beruft. Vermeintlich verteidigten die Täter dessen Ehre, die sie durch Satire beleidigt sahen. Ist Blasphemie nötig? Das fragen wir Sie in unserer aktuellen Umfrage. Lesen Sie hier ein Pro- und Contra/mehr