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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 15/2023
Der Inhalt:
Leben & Kultur

Geflüchtete
Angst vorm Kontrollverlust

Weg mit dem individuellen Asylrecht, fordert der CDU-Politiker Thorsten Frei. Die Aufregung darüber ist groß. Tatsächlich halten Experten den Vorschlag für wenig sinnvoll. Notwendig aber ist eine ehrliche Debatte über die Flüchtlings- und Migrationspolitik in Europa.
von Ludwig Greven vom 09.08.2023
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Mehr Europa bekommen sie nicht: Geflüchtete im Lager an der griechisch-mazedonischen Grenze. (Foto: epd-bild / Thomas Lohnes)
Mehr Europa bekommen sie nicht: Geflüchtete im Lager an der griechisch-mazedonischen Grenze. (Foto: epd-bild / Thomas Lohnes)
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Manchmal hilft es zurückzudenken. Schon einmal, Anfang der 1990er-Jahre, spaltete das Asylrecht das Land. Auch damals kamen viele Asylsuchende, dazu Hunderttausende aus der aufgelösten Sowjetunion und Osteuropa. Die Stimmung war aufgeheizt, Flüchtlingsunterkünfte brannten. Union und SPD schufen daraufhin im Mai 1993 mit einer Grundgesetzänderung faktisch das bisherige deutsche Asylrecht ab. Das aber konnte weder verhindern, dass immer mehr Menschen auf der Welt vor Krieg, Verfolgung und Not fliehen oder nach einem besseren Leben trachten, noch, dass diese Menschen auch nach Deutschland kommen.

30 Jahre später fordert nun der CDU-Politiker Thorsten Frei, das europäische Asylrecht zu streichen. Statt des dort verankerten individuellen Schutzanspruchs schlägt er eine »Institutsgarantie« vor: Die EU

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