Das System Janukowitsch
Seit Wochen hagelt es weltweit Kritik an der politischen Führung der Ukraine. Doch die schweigt zu all den Vorwürfen um die inhaftierte, schwer erkrankte Oppositionsführerin Julija Timoschenko. Allen voran schweigt der mächtigste Mann der Ukraine, Präsident Viktor Janukowitsch. Wer aber ist er, den die Bildzeitung als »Diktator« beschrieb und ihn damit in eine Reihe mit Weißrusslands Präsidenten Alexander Lukaschenko stellte?
Vieles gibt bei diesem Zwei-Meter-Mann Rätsel auf: Seine langsame Art zu sprechen, das akkurat frisierte und geschnittene Haar, seine teuren, dunkelblauen Maßanzüge. Optisch könnte er als Schauspieler einer US-Anwaltsserie durchgehen. Doch das ist nur die rätselhafte Fassade. Viel rätselhafter ist sein System.
Berater aus Amerika
Der Mann aus der ostukrainischen Industriestadt Janakijewo war während der orangen Revolution 2004 schlagartig als Wahlfälscher und Antiheld ins Blickfeld der internationalen Öffentlichkeit geraten. Seither umgibt er sich mit einem Stab amerikanischer Berater. Einer von ihnen ist Paul Manafort. Ein Mann für besondere Fälle. Er hat schon Diktatoren wie Ferdinand Marcos oder Angolas Rebellenführer Jonas Sawimbi gecoacht. Die Arbeit der Amerikaner hatte sich am 7. Februar 2010 voll ausgezahlt: Der Buhmann von einst siegte bei den Präsidentschaftswahlen vor seiner Hauptkonkurrentin Julija Timoschenko mit nur 2,8 Prozent Vorsprung. Vermeintlich. Trotz serbischer OSZE-Beobachter im Land gehen in der Ukraine allerdings die wenigsten von einer sauberen Wahl aus.
Doch viele EU-Politiker und Diplomaten in Kiew wollten damals an einen Neubeginn mit dem 61-Jährigen gelernten Gasinstallateur glauben. Kritische Stimmen aus dem Land, es habe Wahlfälschungen gegeben, wollte man gleich gar nicht hören. Ein hochrangiger westlicher Botschafter sagte im Februar 2010, man gehe davon aus, dass Präsident Janukowitsch die EU-Integration der Ukraine genauso weiterverfolgen wird wie sein Vorgänger. Eine Fehleinschätzung, wie sich heute zeigt.
Gönner werden begünstigt
Denn schon bald nach seinem Amtsantritt zeigte Janukowitsch sein wahres Gesicht. Anstatt Reformen voranzutreiben, die es internationalen Investoren erleichtern, die Ukraine zu modernisieren, begann die Regierung, die Filetstücke an »befreundete Unternehmer« zu verscherbeln. In der Regel an Oligarchen, die die aufwendigen Wahlkämpfe Janukowitschs finanziert hatten. So konnte bei der Ausschreibung zur Privatisierung des größten Telekommunikationsanbieter des Landes, der Ukrtelekom, nur das kleine, international kaum bekannte österreichische Unternehmen EPIC teilnehmen, obwohl sich Konzerne wie Turkcell und die Deutsche Telekom beworben hatten.
Europäische Union geht auf Distanz
Nach den international heftig kritisierten Prozessen gegen Julija Timoschenko und mehrere ihrer ehemaligen Kabinettsmitglieder im Herbst vergangenen Jahres distanzierte sich die Europäische Union immer mehr von dem undurchsichtigen Mann aus Janakijewo. Ein zur Unterschrift vorliegendes EU-Assoziierungsabkommen, das die europäische Integration der Ukraine sowie die Handelsbeziehungen intensivieren würde, wurde im Dezember 2011 auf Eis gelegt. Die gesamte EU-Führung hat sich nun gegen den Besuch der Spiele zur Fußballeuropameisterschaft EURO 2012 in der Ukraine ausgesprochen.
Selbst bei den einfachen Leuten in der Ostukraine, bei denen Viktor Janukowitsch bis zu siebzig Prozent an Wählerstimmen einsammelte, bröckelt das Vertrauen. Den Bergmännern und Stahlarbeitern hatte Janukowitsch beim letzten Wahlkampf steigende Löhne sowie eine bis dato beispiellose Modernisierung versprochen. Doch das Gegenteil ist eingetreten: Seit Jahren steigen die Preise für Grundnahrungsmittel, kommunale Abgaben und auch das Renteneintrittsalter wurden drastisch angehoben. Während in Kiew und Donezk immer neue Luxushotels und Edelrestaurants eröffnen, werden Angestellte des öffentlichen Dienstes und Arbeiter der Schwerindustrie massenweise entlassen oder erhalten nur Teile ihres Durchschnittslohnes von knapp 200 Euro.
Ein Landgut von der Kirche
Die unabhängige Internetzeitung Ukrainiska Pravda berichtet seit Jahren über immer neue Einzelheiten aus dem sonst streng unter Verschluss gehaltenen Privatleben Janukowitschs. Im Nobelvorort Kiews, Konscha Saspa, soll er unter zweifelhaften Umständen von der Kirche das über hundert Hektar große Landgut Meschigorje zu einem Spottpreis erworben haben. Mittlerweile sind dort mehrere Gebäude entstanden, unter anderem ein Jagdhaus mit handgemachten Kronleuchtern aus Spanien, Stückpreis 50000 Euro.
Kein Wunder, dass sich Präsident Janukowitsch in viele Teile des Landes nur noch mit großem Sicherheitsaufwand wagt. Als vor ein paar Wochen der neue Flughafen in Lwiw (Lemberg) eröffnet wurde, musste die gesamte Innenstadt für Stunden abgesperrt werden. Dort bestreitet die deutsche Fußballnationalmannschaft am 9. Juni ihr erstes Spiel der EURO 2012 gegen Portugal. Die acht Kilometer lange Strecke vom Airport ins Stadtzentrum wurde von Soldaten bewacht. Der Präsident hatte sich im Potocki-Palast mit Intellektuellen getroffen. Die Polizei sorgte dafür, dass keiner der Anwohner auch nur das Fenster öffnete, um herauszuschauen.
Stark ausgebaute Polizei
Janukowitsch versucht seine leidensfähigen Landsleute mit immer neuen Parolen, die sehr an sowjetische Losungen erinnern, ruhigzustellen. Außerdem baute er die Polizei stark aus und hält engen Kontakt zum mächtigen Moskauer Flügel der orthodoxen Kirche.
In der Ukraine tobt seit Jahren ein Kirchenkampf zwischen zwei Patriarchaten. Auf der einen Seite steht die ukrainisch-orthodoxe Kirche des Kiewer Patriarchen Filaret, der die Opposition unterstützt, auf der anderen Seite die ukrainisch-orthodoxe Kirche des Moskauer Patriarchen Vladimir. Die Moskauer Linie hat sich von Anfang an auf die Seite Janukowitschs gestellt. Oberhaupt Vladimir ist ein Gefolgsmann des Patriarchen von Moskau und ganz Russlands, Kyrill, der die Ukraine als einen Teil Russlands ansieht.
Pilgerfahrten zum Berg Athos
Janukowitsch, in schwierigsten Verhältnissen aufgewachsen, gilt als sehr religiös. Mehrfach im Jahr soll er Pilgerfahrten zum Berg Athos nach Griechenland oder ins Altaigebirge nach Russland unternehmen. Seine Mutter, eine Krankenschwester, ist früh verstorben, der Vater überließ die Erziehung der Großmutter. Die Kindheit war trostlos, Geburtstage oder Weihnachten wurden nie gefeiert. Als Teenager wurde er wegen Diebstahls und Körperverletzung verurteilt. Wie es diesem Außenseiter in der Sowjetunion trotz fehlender Schulbildung gelang, hohe politische und wirtschaftliche Ämter zu bekommen, liegt im Dunkeln.
Nach der Unabhängigkeit der Ukraine 1991 wurde Janukowitsch bald Gouverneur von Donezk. Bis heute unterstützen ihn einflussreiche Leute, Unternehmer und Politiker. Sein besonderer Förderer heißt Rinat Achmetow. Er gilt als der reichste Oligarch des Landes und wird von Forbes unter den 100 reichsten Menschen auf Platz 39 geführt.
»Das Wort Achmetows ist Gesetz im Donbass«, sagt Nikolai Pogrebinski, Direktor am Zentrum für politische Studien in Kiew. Das könnte sich bald gegen Präsident Janukowitsch wenden. Achmetow hat als Besitzer des Champions-League-Vereins Schachtjor Donezk maßgeblich dafür gesorgt, dass die EURO 2012 in der Ukraine stattfindet. Jahrelang wurden Milliarden in die Vorbereitungen für Infrastruktur, Stadien, Flughäfen und Hotels gesteckt.
Absagen vor der Fußball-Europameisterschaft
Leute wie Achmetow wollten das Turnier dazu nutzen, die Ukraine als modernes, weltoffenes Land zu präsentieren, und ihr Image und ihren Bekanntheitsgrad erhöhen. Letzteres hat er erreicht. Reihenweise haben nicht nur Politiker abgesagt, sondern auch VIPs wie Königin Beatrix und Englands Prinz William. Letztlich geht es nicht um Julija Timoschenko, sondern um das System Viktor Janukowitsch.
