Die Stunde der Persönlichkeiten
von
Markus Dobstadt
vom 05.12.2016
Es geht doch noch: Alexander van der Bellen gelang es, den Populisten Norbert Hofer von der FPÖ bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich zu schlagen (Foto: pa/Halada)
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Durchatmen, ist ja gerade nochmal gut gegangen, mochte man denken, als die erste Hochrechnung zur Bundespräsidentenwahl in Österreich eintraf. Van der Bellen lag deutlich vor dem FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer. Nach dem vorläufigen Endergebnis holte der ehemalige österreichische Grünen-Chef schließlich 51,7 Prozent der Stimmen, Hofer erhielt 48,3 Prozent. Gott sei Dank. Nach der Brexit-Entscheidung in Großbritannien und der Wahl Donald Trumps in den USA: Wer hatte jetzt nicht damit gerechnet, dass die Rechtspopulisten auch in Österreich siegen? Das Wahlvolk hat sie zumindest gebremst.
Was ist van der Bellens Sieg wert?
Der Sieg van der Bellens könnte allerdings schnell vergessen sein, wenn die FPÖ die kommenden Nationalratswahlen in Österreich gewinnt, wonach es au
Georg Lechner 14.12.2016, 17:52 Uhr:
Mit einem Vorziehen der Nationalratswahl rechne ich nicht, weil beide Regierungsparteien bei einer Initiative in diese Richtung abgestraft würden und das auch genau wissen. Freilich wird nach aller Voraussicht die FPÖ mit etwa 30 % der Stimmen die stärkste Kraft nach der nächsten Wahl sein, aber nur mit der ÖVP eine Koalition bilden können. Die SPÖ schließt es zwar formell nicht mehr aus, um eine bessere Verhandlungsposition im Koalitionspoker zu haben, faktisch erscheint ein gemeinsamer Nenner aber hochgradig unwahrscheinlich.
Die Stichwahl dürfte aber das zuletzt sehr aggressive Auftreten von Herrn Hofer zu seinen Ungunsten entschieden haben - darauf deuten die Verschiebungen in etwa 99 % der Gemeinden gegenüber dem vom VfGH aufgehobenen Wahlgang vom 22.Mai.
Helmut Auernig 06.12.2016, 11:13 Uhr:
Ob es, wie es im für mich sehr lesenswerten Artikel von M. Dobstadt vermutet wird, die Glaubwürdigkeit von Persönlichkeiten ist, die damit in Österreich oder anderswo mehrheitsfähig punkten können, weiß ich zumindest als Österreicher für Österreich nicht. Ich habe mich sehr über den Wahlsieg von Van der Bellen gefreut und werde wohl niemals wissen, ob die Glaubwürdigkeit von VdB oder die mit Hofer verbundenen und vor allem seit dem Brexit gestiegenen Öxit- und Wirtschaftsängste stärker zum Wahlsieg VdBs beigetragen haben.
Die Hoffnung, dass Politiker/innen, die den Menschen das Gefühl geben, dass nicht allein das Konzernwohl im Mittelpunkt steht, mehrheitsfähige Politik vertreten, teile ich natürlich mit Hrn. Dobstadt. Mir gefällt vor allem sein Schlusssatz, dass die SPD bei der Bundestagswahlkandidatensuche das bedenken sollte, sehr gut.