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Klimaschutz
Die Welt retten geht nur demokratisch

Radikale Klimaschützer klagen, demokratische Verfahren dauern zu lang. Populisten befeuern die Angst vor der Ökodiktatur. Dabei ist die Demokratie gut geeignet für die große Aufgabe. Doch dafür muss sie einen mutigen Schritt gehen
von Jacob Edenhofer , Ottmar Edenhofer vom 17.11.2023
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(Foto: pa/Jörg Carstensen)
(Foto: pa/Jörg Carstensen)

Können demokratische Staaten, demokratisch verfasste Gesellschaften wirkungsvoll das Klima schützen, die Erderwärmung begrenzen? In jüngster Zeit sind die Zweifel daran gewachsen. Der fortgesetzte Anstieg der weltweiten Emissionen erfordert schnelles und entschiedenes Handeln. Demokratische Prozesse verlaufen langsam und erfordern Kompromisse. Wer Veränderungen will, muss dafür Mehrheiten gewinnen. Planungsverfahren müssen rechtssicher verlaufen, wer von ihnen betroffen ist, kann gegen das jeweilige Vorhaben klagen. Radikale Klimaschützer fordern deshalb, sich angesichts der drohenden Selbstausrottung der Menschheit über solche demokratischen Verfahren hinwegzusetzen. »Wenn eine Gesellschaft so unmoralisch handelt, wird Demokratie irrelevant«, sagt zum Beispiel Roger Hallam, Mitgründer der Gruppe »Extinction Rebellion« (von dem sich die Gruppe mittlerweile distanziert). Auf der anderen Seite polemisieren rechte und populistische Parteien gegen die angeblich drohende »Ökodiktatur«. Sie finden Zuspruch bei Menschen, die fürchten, dass das Leben für sie unbezahlbar wird, dass ihnen das Autofahren, der Flug in den Urlaub, das Schnitzel auf dem Teller verboten werden soll.

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