Europa, aber richtig!
von
Wolfgang Kessler
vom 08.05.2014
Mit Europa fliegen lernen: Dass ein einiges Europa vielen Ideen und Idealen zum Durchbruch verhelfen kann, ist immer noch bei viel zu wenigen Europäern angekommen. Die Wahlbeteiligung an Europawahlen ist traditionell deutlich schlechter als die an Bundestagswahlen. (Foto: Europäische Kommission)
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Die Europawahlen vor der Tür, Europa ständig in der Diskussion: Eigentlich sind dies goldene Zeiten für einen leidenschaftlichen Europäer wie mich. Doch gerade jetzt hat Die Europäische Union schlechte Karten: Für viele Bürgerinnen und Bürger sitzen in Brüssel vor allem Bürokraten, denen die Krümmung der Gurke ein Herzensanliegen sei und sonst nichts. Rechtspopulisten wollen raus aus dem Euro und am liebsten alle Muslime loswerden. Die Südeuropäer leiden unter dem Spardiktat aus Brüssel, jeder zweite junge Spanier, Grieche und Italiener ist arbeitslos.
Georg Lechner 16.05.2014, 20:29 Uhr:
Das schlechte Image bei der Bevölkerung verdankt die EU vor allem dem Doppelspiel des EU-Rats, denn die Regierungsmitglieder schieben zuhause die unpopulären Maßnahmen, die sie im EU-Rat (im Interesse der Geldgeber ihrer Wahlkämpfe) mitbeschlossen haben, auf "Brüssel". Ganz unschuldig ist auch die Kommission (die sich der Nominierung durch die nationalen Regierungen verdankt und daher entsprechende Rücksichten übt) auch nicht.
"In wenigen Monaten haben die Europäische Kommission und die Europäische Zentralbank das erreicht, was sich die spanischen und italienischen Arbeitgeber und rechtsgerichtete Regierungen nicht einmal zu fordern trauten“.
Guglielmo Meardi, Professor für industrielle Arbeitsbeziehungen an der Universität Warwick, zu den neoliberalen Arbeitsmarktreformen in Spanien und Italien (in: Employment relations under external pressure: Italian and Spanishreforms in 2010-12. International Labour Process Conference, Stockholm 27-29 March)