Facebook löscht. Leider auch das Falsche
Als ich mich heute Morgen bei Facebook anmeldete, rieb ich mir verwundert die Augen. Wo war mein Post abgeblieben, den ich gestern dort veröffentlicht hatte? Genau wie Tausende andere Facebook-Nutzer hatte auch ich die Geschichte des Wiener Neujahrsbabys Asel geteilt und Glückwünsche hinterlassen. Nicht, dass ich jedem fremden Baby gratulieren würde, wenn es auf die Welt kommt. Aber ich hatte einen guten Grund.
Wenige Stunden nach der Geburt des kleinen Mädchens ging ein Shitstorm auf sie und ihre türkischstämmigen Eltern nieder. Österreichische Medien hatten das Foto der glücklichen Familie im Internet veröffentlicht. In Österreich ist es Tradition, dass jedes Bundesland sein Neujahrsbaby feiert. Doch Asels Mutter trägt Kopftuch – und das reichte, um hunderte hasserfüllte, rassistische Kommentare zu provozieren. »Der nächste Terrorist ist geboren« war da noch harmlos.
Erschreckend: Viele der Nutzer posteten mit Klarnamen. Die Hemmschwelle sinkt. Dass die rechtspopulistische FPÖ nun mitregiert, trägt wohl dazu bei. Die Juristen der Beratungsstelle #GegenHassimNetz prüfen inzwischen etliche Online-Beiträge wegen des Verstoßes gegen den Verhetzungsparagrafen.
Klaus Schwertner, Geschäftsführer der Caritas Wien, wollte nicht so lange abwarten und wurde selbst aktiv. Er lud zu einem digitalen #Flowerrain ein. Auf Facebook und Twitter forderte er die Menschen auf, Asel mit fröhlichen, liebevollen Kommentaren in dieser Welt zu begrüßen. Die Kommentare wolle er sammeln, ausdrucken und den Eltern übergeben. Die Resonanz war enorm: Binnen zwölf Stunden hinterließen rund 18 000 Menschen Glück- und Segenswünsche. Darüber berichtete sogar die New York Times.
Inhalte verschwinden ohne Erklärung
Auch ich hatte etwas für Asel geschrieben. Doch am 5. Januar war das plötzlich verschwunden. Auf meiner eigenen Facebook-Seite, auf der meiner Freunde, die sich ebenfalls beteiligt hatten, und auf der des Initiators Klaus Schwertner. Nichts. Einfach weg – so als hätte es die Aktion nie gegeben. »Lieber Mark Zuckerberg, was ist da los?», fragte Schwertner fassungslos.
Ja, was ist da los? Eine Antwort steht noch aus. Facebook hat keine Hotline, bei der man einfach mal anrufen und nachfragen kann. Es ist schwierig, das Unternehmen zu kontaktieren. Und so bleibt man als User einigermaßen hilflos zurück. Denn rechtlich kann ein Nutzer nicht dagegen vorgehen. Dass es keine juristische Handhabe der Beschwerde gibt, ist ein Unding.
Der Fall Neujahrsbaby ist nicht der erste, bei dem zutage tritt, welch seltsame Löschpraktiken die sogenannten sozialen Medien anwenden. Netzpolitik.org berichtete im November, dass Personen, die bei Facebook kritisch über die Türkei schrieben, plötzlich tausende Freunde und Abonnenten verloren haben. Eine Erklärung von Facebook dazu gab es nicht.
Droht eine Zensur im Netz?
Alles nur technische Pannen? Vermutlich sollten bloß die volksverhetzenden Posts zum Neujahrsbaby gelöscht werden – doch dabei wurde alles, was mit dem Namen Asel verlinkt war, entfernt. Doch das sind nur Mutmaßungen, man tappt im Dunkeln. Wer garantiert schon, dass diejenigen, die bei Facebook fürs Löschen zuständig sind, nicht rechtes Gedankengut haben?
Fest steht: Die aktuelle Debatte zu Vorfällen wie diesem hat viel mit dem Netzwerkdurchsuchungsgesetz zu tun. Das verpflichtet die Betreiber sozialer Medien, hasserfüllte, menschenverachtende Posts zu löschen. Kommen sie dem nicht nach, drohen Strafzahlungen. Die Intention ist gut: Auch das Internet sollte schließlich kein rechtsfreier Raum sein, in dem jeder seinen Hass herausposaunen kann. Viele Journalisten und IT-Experten befürchten allerdings, dass aufgrund der empfindlich hohen Sanktionen eher zu viel als zu wenig gelöscht wird – und das einer Zensur gleichkommen könnte.
Dass diese Sorgen berechtigt sind, zeigt nicht nur das heutige Löschereignis im Fall Asel. Kürzlich wurden auch Inhalte des Satiremagazins Titanic gelöscht, das die rechten Parolen der AfD-Politikerin Beatrix von Storch aufs Korn genommen hatte. Häufig wird automatisch nach Stichworten gelöscht, und Computerprogramme können Satire nicht erkennen. Auch wenn Nicht-Muttersprachler mit dieser Aufgabe betraut sind, wird es schwierig.
Facebook wird zum Richter
Dahinter steckt vor allem ein grundlegendes Problem: Nicht etwa Gerichte, sondern Social-Media-Betreiber selbst entscheiden darüber, was gelöscht wird und was nicht. Frank Überall, Chef des Deutschen Journalistenverbands, warnt: »Ein privatwirtschaftliches Unternehmen mit Sitz in den USA bestimmt darüber, wie weit Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland reicht. Das ist der Ausverkauf von Grundrechten!« Der Vorschlag von Grünen-Politikerin Renate Künast, nationale Gerichte müssten dafür zuständig sein, ist deshalb richtig.
Die Glückwünsche für Baby Asel sind seit Freitagmittag übrigens wieder online, genauso plötzlich zurück, wie sie verschwunden waren. Und Facebook hat sich mit Klaus Schwertner in Verbindung gesetzt und entschuldigt. Seine Beiträge seine »von automatischen Systemen als Spam gewertet« und »versehentlich gelöscht worden«. Wie genau das passieren konnte, sei noch unklar.
Das Grundproblem aber löst dies nicht. Klaus Schwertner bringt es auf den Punkt: »Wer bestimmt im Jahr 2018, worüber kommuniziert werden darf und worüber nicht? Was wird als nächstes gelöscht?«
Ein Pro & Contra zu der Frage, ob Heiko Maas’ Netzwerkdurchsuchungsgesetz gegen Hass im Netz sinnvoll ist oder nicht, lesen Sie in der Ausgabe Nummer 2 von Publik-Forum (erscheint am 26. Januar 2018).
