Gerechter Krieg mit der Bundeswehr
Sie sitzen einträchtig unter den Bäumen am Berliner Gendarmenmarkt und fiebern. Für Deutschland, wofür sonst? Es geht um das Halbfinale bei der Europameisterschaft gegen Italien. Neben der altehrwürdigen Friedrichstadtkirche ist eine große Leinwand aufgebaut, Zaungäste bleiben stehen. »Entschuldigung, können Sie gut sehen, mein Kreuz ist so breit?«, fragt ein Mann höflich. Die, die hier beisammen sind, an den langen Tischen sitzen oder vor Aufregung stehen, sind aber eigentlich nicht wegen des Spiels hier. Sie sind zum jährlichen Johannisempfang der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) geladen. Das Fußballspiel, das sie gerade verfolgen, vereint sie: die Kirchenleute und die vielen Gäste aus Politik und Wirtschaft. Was man bei anderen Fragen ganz und gar nicht sagen kann. Insbesondere im Blick auf die Friedensfrage brodelt es unter der Decke, die Geister scheiden sich.
Der Besuch von Bundespräsident Joachim Gauck bei diesem Empfang der EKD ist dafür nur ein Beispiel. Denn während die einen ihm wohlwollend zustimmen, wenn er die Soldaten der Bundeswehr im Blick auf die Auslandeinsätze zu Mutbürgern einer wahren Armee des Volkes befördert, warnen andere vor diesem für sie fragwürdigen Lob. Und nicht nur das. Die Evangelischen Friedensausschüsse und Friedensdienste haben sich jüngst auf ihrer 32. Friedenskonsultation im rheinischen Königswinter so klar wie nie zuvor öffentlich zur Neuausrichtung der Bundeswehr positioniert. Es geht darum, dass nach den neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien die im Inland verkleinerte Bundeswehr umso kräftiger im Ausland eingesetzt werden soll. Um, wie es heißt, »nationale und sicherheitspolitische Ziele« im Rahmen der Nato zu verfolgen. Das aber, so haben die Teilnehmer der Friedenskonsultation jetzt in einer Resolution betont, widerspreche dem ökumenischen Leitbild eines »gerechten Friedens«. Mit diesem Grundsatz hatte die EKD in ihrer Friedensdenkschrift 1997 der Lehre vom gerechten Krieg eine deutliche Absage erteilt. Nur im Ausnahmefall, hatten die Kirchen erklärt, könnten sie Auslandeinsätzen zustimmen.
Nie und nimmer, sagen die Unterzeichner der Resolution, könnten militärische Streitkräfte die Ursachen von Risiken und Bedrohungen, wie sie die Verteidigungspolitischen Richtlinien aufzählen, beseitigen: vom Terrorismus bis hin zu Klima- und Umweltkatastrophen. Aktuell wenden sich nun die Unterzeichner gegen
die nukleare Abschreckung, die auch in Bezug auf die nuklearen Sprengköpfe in Deutschland nicht aufgehoben ist,
die Schaffung eines eigenen Gerichtsstandes für Belange der Auslandseinsätze
die Sicherung eines freien, ungehinderten Welthandels wie auch die Sicherung des Zugangs zur hohen See wie den natürlichen Ressourcen durch die Bundeswehr,
ihre Beteiligung am Kampfeinsatz in Afghanistan.
Was aber hieße das für die Militärseelsorge, wenn die Verteidigungspolitischen Richtlinien nicht mehr dem Grundsatz der Kirchen vom gerechten Frieden entsprechen? »Es ist klar, dass wir die Soldaten weiter begleiten, unabhängig von der ethischen Legitimität eines Einsatzes«, sagt der evangelische Militärbischof Martin Dutzmann. Mit anderen Worten: Die Militärseelsorge bleibt bei den Soldaten, gleich in welcher Situation. Nichtsdestotrotz, der evangelische Theologe teilt so manche der oben stehenden Forderungen, obwohl er sie sich »etwas differenzierter« gewünscht hätte. Vor Kurzem, sagt er, war er am Horn von Afrika. Dort habe er erlebt, wie die Bundeswehr im Rahmen des Atalanta Mandats polizeiliche Aufgaben erfüllt, um Handelswege, insbesondere für das Welternährungsprogramm, freizuhalten. »Das ist für die Menschen dort überlebenswichtig.« Auch einem überstürzten Abzug aus Afghanistan kann er nicht zustimmen. Das wäre für alle, die der Internationalen Gemeinschaft vertraut und sich am zivilen Aufbau beteiligt haben, die Katastrophe. Gleichwohl: Militär kann keinen Frieden schaffen, sondern nur für eine bestimmte Zeit Freiräume, ist er überzeugt. In einem weiteren Punkt stimmt Martin Dutzmann der Resolution von Königswinter uneingeschränkt zu: dass die bisherige friedenspolitische Entwicklung durch die Verteidigungspolitischen Richtlinien verengt werde. »Den Sicherheitsbegriff auf unsere nationale Sicherheit zu begrenzen, das ist tatsächlich zu eng«, sagt er. Dringend notwendig sei allerdings eine Auswertung der Auslandseinsätze der Bundeswehr, die es bisher kaum gibt.
Über all das ist er mit dem Verteidigungsminister, wie er sagt, im Gespräch. – Immerhin ist das ein Versuch, einer problematischen Entwicklung der Bundeswehr gegenzusteuern. Ob es den Kirchen gelingt, das in den öffentlichen Diskurs zu bringen – von dem bekanntlich die Demokratie lebt –, bleibt abzuwarten.
